Achtung der Rechte und Würde von Migranten

UN Photo/OCHA/David Ohana

Migration


Achtung der Würde und Rechte von Migranten


Entsprechend seinem Ziel, die Menschenrechte zu fördern und zu schützen, setzt sich der Europarat seit mehreren Jahren für eine gemeinsame Politik ein, um den Herausforderungen der Migration zu begegnen.

Die sich in Zusammenhang mit Migration und Migranten ergebenden Fragen erfordern einen bereichsübergreifenden Ansatz, der alle Organe des Europarates miteinbezieht: die Parlamentarische Versammlung, den Kongress der Gemeinden und Regionen und die Konferenz der Internationalen Nichtregierungsorganisationen sowie die Vertreter der Regierungen, die sich zur Vorbereitung und Koordination ihrer Arbeit treffen.

Der Europarat befasst sich insbesondere mit folgenden Themen:

  • Illegale Migranten
  • Integration und Beziehungen zwischen den Gemeinschaften
  • Migrationsmanagement
  • Rechte der Migranten
  • Asylsuchende / Flüchtlinge / Binnenvertriebene

Menschen, die sich für Migranten einsetzen, sind zu oft Einschüchterungen und Beschimpfungen ausgesetzt


Diffamierungen, Drohungen, verbale und physische Angriffe, administrative Sanktionen und gerichtliche Schikanen werden eingesetzt, um Menschrechtsverteidiger davon abzuhalten, mit Migranten zusammenzuarbeiten und die zunehmende Fremdenfeindlichkeit sowie den wachsenden Rassismus in Europa zu bekämpfen. Täter sind sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteure, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, in seinem neuesten Menschenrechtskommentar, der heute veröffentlicht wurde.

In einigen europäischen Staaten wirkte sich der Anstieg an fremdenfeindlichen und gegen Migranten gerichteten Äußerungen negativ auf die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, die sich für die Förderung und den Schutz der Rechte von Migranten einsetzen, aus. Sie werden sogar zunehmend als Verräter und Gefahr für die nationale Identität und Sicherheit bezeichnet und sind oft Einschüchterungsversuchen oder Beschimpfungen ausgesetzt.
 

Ministerkomitee diskutiert über Migration

Anlässlich seiner 1116. Sitzung am 15. Juni 2011 hat das Ministerkomitee über die geplanten Tätigkeiten des Europarates im Bereich Migration von 2011 bis 2013 diskutiert. Der Generalsekretär stellte den Delegierten ein Dokument mit möglichen zukünftigen Aktivitäten der Organisation in diesem Bereich vor. Diesem Dokument zufolge sollte der Europarat mit seiner einzigartigen Perspektive bei den Menschenrechten seine Aktivitäten weiter ausbauen, vor allem im Hinblick auf die Dimension der Menschenrechte bei Asyl- und Rückkehrvorgängen, die Integration von Migranten – einschließlich der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Diskriminierung sowie der Förderung der Beteiligung von Migranten und deren Interaktion mit der Aufnahmegesellschaft – und schließlich die Integration von Menschen, die innerhalb eines Landes umgesiedelt wurden. In all diesen Bereichen kann der Europarat entsprechend seiner Grundwerte, seiner etablierten Normen und seiner anerkannten Expertise einen einzigartigen und nützlichen Beitrag leisten.

Einige Aspekte von Migration stellen für die europäischen Länder eine Herausforderung dar, die eine gemeinsame Antwort verlangt, und die Tätigkeiten des Europarates müssen eng mit denen der anderen internationalen Organisation abgestimmt werden, vor allem mit der Europäischen Union. Das Dokument des Generalsekretärs wird die Grundlage für konkrete Vorschläge für den Programmentwurf der Tätigkeiten und des Haushalts für 2012-2013 bilden. 

Arbeitssitzung zum Thema „Mögliche umfassende Bewegungen von Asylsuchenden und Migranten aus dem südlichen Mittelmeerraum und dem Nahen Osten“


Am 15. September 2011 hat der Europarat in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarates eine Arbeitssitzung veranstaltet, um auf die Bedürfnisse der Mitgliedsstaaten einzugehen, auf die eventuell eine Massenankunft von Asylsuchenden und irregulären Migranten aus dem südlichen Mittelmeerraum und dem Nahen Osten zukommt. Im Rahmen dieser Sitzung wurden die Folgen für die Menschenrechte im Falle von Bevölkerungsbewegungen im südlichen Mittelmeerraum untersucht und bestehende und potenzielle Bedürfnisse betroffener Mitgliedsstaaten herausgestellt. Des Weiteren wurde nach Beitragsmöglichkeiten seitens des Europarates und der Entwicklungsbank des Europarates zu den Anstrengungen der Mitgliedsstaaten und anderer internationaler Organisationen gesucht. (weiter...)
 

Thomas Hammarberg

Istanbul: Seminar über Menschenrechte und Migration in Europa

''Eine der größten Herausforderungen, denen Europa gegenwärtig gegenübersteht, ist die Steuerung der Migrationsströme und der gleichzeitige Schutz der Menschenrechte von Immigranten, Asylbewerbern und Flüchtlingen. Erfolgreiche politische Maßnahmen zur Bewältigung dieser Herausforderung sollten einen humaneren Ansatz im Hinblick auf das Bedürfnis von Migranten nach Schutz und Integration verfolgen'', so der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, am 15. Februar bei der Ankündigung eines Seminars über Menschenrechte und Migration in Europa. (weiter ...)

Europa sollte mehr Flüchtlinge bei der Neuansiedlung unterstützen

Europäische Länder schließen ihre Grenzen vor Migranten mit der Begründung, dass sie nur Platz für ''echte'' Flüchtlinge haben, die nicht ohne Gefahr für Leben oder Freiheit in ihre Heimatländer zurückkehren können, sagte Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg in seinem neuesten Menschenrechtskommentar vom 23. November. (weiter...)

Konferenz über Menschenrechte und Migration in Lissabon

Die vom 31. Mai bis 1. Juni in Lissabon stattfindende Konferenz stand unter dem Untertitel "Verwirklichung eines auf Menschenrechten beruhenden Ansatzes für den Schutz von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden". Sie führte etwa 100 Fachleute, Wissenschaftler, Parlamentarier und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen zu drei Plenarsitzungen und fünf Workshops zusammen, die in der portugiesischen Hauptstadt über zwei Tage verteilt stattfanden. (weiter...)  

Wussten Sie, ...

...dass der Internationale Tag der Migranten am 18. Dezember begangen wird?

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