Organisierte Kriminalität

Venice Commission

Bekämpfung von Finanzkriminalität und organisierter Kriminalität


Ein multidisziplinärer Ansatz


Bei der Bekämpfung der Finanzkriminalität und der organisierten Kriminalität verfolgt der Europarat einen fachübergreifenden Ansatz. Diese Strategie stützt sich auf drei Pfeiler: Einrichtung europäischer Regeln und Normen, Bewertung der Konformität der europäischen Gesetzgebung mit diesen Normen und Entwicklung technischer Kooperationsprogramme mit bestimmten Ländern oder Gruppen von Ländern.

Der Europarat setzt sich für die Bekämpfung von Korruption, organisierter Kriminalität, Computerkriminalität, Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und anderen Formen von Finanz- und Schwerverbrechen ein. Zwei Monitoring-Mechanismen prüfen die Fortschritte in diesen Bereichen: die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) und der Expertenausschuss zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche (Moneyval).

Das Hauptziel der technischen Zusammenarbeit ist es, die Fähigkeit der europäischen Länder zu fördern, diese Probleme anzugehen. Dazu gehören insbesondere auch die Verbesserung der Gesetzgebung, die Gründung von Einrichtungen zur Bekämpfung organisierter Kriminalität, Beratungen und die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Grundlage hierfür ist das Fachwissen aus 47 Staaten und dem privaten Sektor.

Die meisten dieser Aktivitäten werden vom Europarat finanziert, aber auch die Europäische Kommission und andere bilaterale Geber sind beteiligt.

Europäischer Ausschuss für Strafrechtsfragen CDPC

Der 1958 gegründete Europäische Ausschuss für Strafrechtsfragen (CDCP) ist für die Überwachung und Koordination der Tätigkeit des Europarates im Bereich der Verbrechensverhütung und -bekämpfung zuständig. Er legt die Prioritäten für die internationale rechtliche Zusammenarbeit fest, schlägt dem Ministerkomitee Maßnahmen in den Bereichen strafrechtliche Normen und Verfahren, Kriminologie und Pönologie vor und setzt diese Maßnahmen um.

Korruption

Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Normen des Europarates gegen Korruption und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.

Terrorismus

Der Europarat setzt sich für den Schutz der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der pluralistischen Demokratie ein und bekämpft entschlossen den Terrorismus, der diese drei Grundwerte in Frage stellt. Die Organisation ist seit 1970 im Bereich der Terrorismusbekämpfung tätig, hat ihr Engagement nach den Terroranschlägen in den Vereinigten Staaten von Amerika 2001 jedoch verstärkt.
 

Geldwäsche

Der MONEYVAL-Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Ausschusses beitreten.

Computerkriminalität

Die Konvention des Europarates über Computerkriminalität ist bisher der einzig bindende internationale Vertrag in diesem Bereich, der allen Staaten, die eine vollständige nationale Gesetzgebung gegen Computerkriminalität entwickeln wollen, als Leitlinie dient und einen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien schafft.

Gefälschte Arzneimittel und Medizinprodukte

Das Abkommen des Europarates über die Fälschung von Arzneimitteln und Medizinprodukten und über ähnliche die Gesundheit gefährdende Straftaten (Medicrime) wurde am 28. Oktober 2011 zur Zeichnung aufgelegt. Sie ist das erste bindende internationale Rechtsinstrument, das Straftaten in Zusammenhang mit Arzneimitteln und Medizinprodukten unter Strafe stellt.