Computerkriminalität: Eine Gefahr für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Computerkriminalität


Eine Gefahr für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit


Die außergewöhnliche Entwicklung der Informationstechnologien hat auch Auswirkungen auf die "traditionelle" organisierte Kriminalität. Zwar stellt der Gebrauch von Computersystemen und -netzwerken zweifellos einen Fortschritt für die Gesellschaft dar – er macht sie jedoch auch verwundbarer.

Terrorgruppen, Porno- oder Pädophilenringe, Drogen-, Waffen-, und Menschenhändler, Systeme zur Geldwäsche und andere Internet-Kriminelle machen sich diese Verwundbarkeit zunutze. Die Ausbreitung dieser neuen Kommunikationsmittel erleichtert und fördert auch ihre Aktivitäten.

Die Konvention des Europarates über Computerkriminalität ist bisher der einzig bindende internationale Vertrag in diesem Bereich. Sie trat im Juli 2004 in Kraft und dient allen Staaten als Leitlinie, die eine vollständige nationale Gesetzgebung gegen Computerkriminalität entwickeln wollen.

Die Konvention steht auch nicht-europäischen Staaten offen und bietet darüber hinaus einen Rahmen für die internationale Zusammenarbeit gegen Computerkriminalität. Sie wird durch ein Zusatzprotokoll über die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art ergänzt.

Octopus-Konferenz (6.–8. Juni 2012), Straßburg

Wirksame Regeln für einen Raum zu schaffen, den jeder nutzt, der aber niemandem gehört, ist eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Um bei der Entdeckung der virtuellen Welt größtmögliche Freiheit zu gewährleisten und Gefahren auf ein Minimum zu reduzieren, ist es jedoch erforderlich, ein Regelwerk festzulegen.

Aus diesem Grund hat der Europarat am 23. November 2001 die Budapester Konvention zur Bekämpfung von Computerkriminalität verabschiedet. Dieser Vertrag ist bis heute die einzige international anerkannte Leitlinie zum Schutz der Freiheit, Sicherheit und der Menschenrechte im Internet.

Da sich die Technologie weitaus schneller entwickelt als rechtliche Maßnahmen, müssen ständig neue Herausforderungen bewältigt werden, die oftmals mit dem Datenschutz zusammenhängen. Dazu gehören auch der grenzüberschreitende Zugriff von Strafverfolgungsbehörden auf Daten und der Austausch von Informationen zwischen öffentlichen und privaten Sektor.

Außerdem ist es von grundlegender Bedeutung, Maßnahmen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch im Internet zu ergreifen. In vielen Ländern stellen unzureichende und unvereinbare Rechtsvorschriften noch immer ein großes Hindernis bei der gezielten Verfolgung der Straftäter auf internationaler Ebene dar. Im November 2011 haben der Europarat und die Virtual Global Task Force eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern im Internet und zur sichereren Gestaltung des Internets für Kinder unterzeichnet. Dieses Vorgehen ist Bestandteil der Gesamtstrategie von Interpol.

All diese Herausforderungen gehörten zu den Themen der Jahreskonferenz über Computerkriminalität, die vom 6. bis 8. Juni 2012 in Straßburg stattfand.

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Konferenz über Computerkriminalität: Die Budapester Konvention zehn Jahre nach ihrer Verabschiedung

Zehn Jahre nach ihrer Verabschiedung stellt die Budapester Konvention immer noch die einzige international anerkannte Richtlinie zum Schutz der Freiheit, Sicherheit und der Menschenrechte im Internet dar.

Errungenschaften und Herausforderungen wurden auf der jährlichen Konferenz des Europarates zur Computerkriminalität diskutiert, die am 21. und 22. November in Straßburg stattfindet. Im Anschluss daran fand am 23. November 2011 eine Sondersitzung statt, um das 10jährige Bestehen des Übereinkommens zu begehen. (weiter...)

 

Multimedia

Da die Abhängigkeit von Informations- und Kommunikationstechnologien auf der ganzen Welt steigt, werden die Gesellschaften in zunehmendem Maße anfällig für Computerkriminalität. Dazu gehören auch Identitätsdiebstahl, Finanzbetrug, Cyberangriffe und der Missbrauch sozialer Netzwerke. Viele dieser Straftaten werden nicht an Staaten oder Organisationen begangen, sondern an Einzelpersonen.

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