Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO)

Greco

Bekämpfung von Korruption


Eine Priorität des Europarates


Korruption ist eines der am weitesten verbreiteten und schädlichsten Übel in der Gesellschaft. Nach Schätzungen beläuft sich die Summe der mit Korruption verbundenen Transaktionen jedes Jahr auf Hunderte Milliarden Euro.

Der Europarat verfolgt bei der Bekämpfung von Korruption einen dreiteiligen Ansatz, wobei die drei Aspekte jedoch eng miteinander verknüpft sind: die Ausarbeitung von europäischen Normen und Standards, die Überwachung der Einhaltung dieser Normen und gezielte Hilfe für Länder und Regionen im Rahmen von Programmen zur technischen Zusammenarbeit.

Der Europarat hat im Bereich der Korruption mehrere Rechtsinstrumente entwickelt, deren Einhaltung die Staatengruppe gegen Korruption, GRECO, überwacht. GRECO trägt auch dazu bei, Lücken in der nationalen Politik zur Bekämpfung von Korruption zu erkennen und unterstützt Staaten bei Gesetzesreformen sowie institutionellen und praktischen Reformen. Sie ist auch ein Forum zum Austausch von bewährten Praktiken bei der Prävention und der Erkennung von Korruption. Die Mitgliedschaft in der GRECO ist nicht auf die Mitgliedsstaaten des Europarates beschränkt. Die Mitgliederzahl steigt kontinuierlich und bestätigt damit ihren Erfolg. Derzeit hat die Gruppe 49 Mitglieder (die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, Weißrussland und die Vereinigten Staaten von Amerika).

„Korruption ist heute die größte Gefahr für die Demokratie in Europa"

Europarats-Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat am 22. Janaur 2013 nachdrücklich an Europa appelliert, seinen kollektiven und individuellen Einsatz zum Schutz der Menschenrechte, der Solidarität und der Demokratie zu bekräftigen und davor gewarnt, dass die weitverbreitete Korruption das Vertrauen der Bürger in die Rechtsstaatlichkeit untergräbt.

In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung erkannte er an, dass Europa derzeit mit mehreren Krisen gleichzeitig konfrontiert ist: einer institutionellen Krise sowie einer Finanz- und Vertrauenskrise.

„Korruption ist heute die größte Gefahr für die Demokratie in Europa. Immer mehr Menschen auf unserem Kontinent verlieren den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit. Der Europarat muss handeln - und zwar jetzt", bekräftigte Jagland.

Er hob die wichtige Rolle der Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) hervor und sagte: „Ich fordere alle Mitgliedsstaaten dringend dazu auf, die Empfehlungen der Monitoring-Organe des Europarates ernst zu nehmen."

Jagland erläuterte seine Sicht der Zukunft und schlug vor, dass sich der Europarat auf vier Prioritäten konzentriert:
- Korruptionsbekämpfung und Unterstützung der Regierungen bei der Umsetzung rechtlicher Reformen;
- Schutz der Meinungs- und Medienfreiheit;
- Bekämpfung von Intoleranz und Hassreden; sowie
- Förderung der Vielfalt und Schutz von Minderheiten.
 

5. Oktober 2009 - Konferenz zum 10-jährigen Bestehen der GRECO

5. Oktober 2009 - Konferenz zum 10-jährigen Bestehen der GRECO

Vertreter der Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter Justizminister und Staatssekretäre, treffen sich am 5. Oktober in Straßburg, um die Herausforderungen und Errungenschaften bei der Bekämpfung der Korruption in Europa zu untersuchen. Die Veranstaltung erfolgt anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO). (weiter...)