Verhütung von Folter und Misshandlung in Europa

Verhütung von Folter


Ein europäisches Komitee (CPT)


Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention legt fest: „Niemand darf der Folter oder unmenschlicher Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“

Dieser Artikel gab den Anstoß zur Ausarbeitung der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe 1987. Die Konvention begründet ein nichtgerichtliches System präventiver Natur zum Schutz der Häftlinge. Es stützt sich auf Besuche des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT).

Das CPT hat detaillierte Normen entwickelt, die die Kriterien dafür festlegen, wann eine Behandlung von Gefangenen und die Haftbedingungen mit der Menschenwürde vereinbar sind.

Es besteht aus Experten mit unterschiedlichem fachlichem Hintergrund und ist die einzige Einrichtung weltweit, die jederzeit jede Hafteinrichtung in den Mitgliedsstaaten des Europarates besuchen kann.

CPT fordert Staaten dringend auf, Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu überwachen

Straßburg, 06.11.2012 – In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht fordert das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) alle Mitgliedsstaaten des Europarates dringend dazu auf, ein Übereinkommen der Vereinten Nationen zu ratifizieren und unabhängige nationale Organe zur Überwachung der Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu schaffen.

Das 2006 in Kraft getretene Fakultativprotokoll des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (OPCAT) etabliert einen unabhängigen Kontrollmechanismus der Vereinten Nationen und verpflichtet die Vertragsstaaten, unabhängige nationale Monitoringorgane zur Bekämpfung von Folter und anderer Formen von Misshandlungen durch ein System regelmäßiger Besuche in Einrichtungen zum Freiheitsentzug zu errichten. Bislang haben bereits 31 Mitgliedsstaaten des Europarates dieses Protokoll ratifiziert und 26 von ihnen haben „nationale Präventionsmechanismen“ (NPM) eingerichtet oder geplant.

„Nationale Kontrollmechanismen können häufig und schnell einschreiten und folglich einen beträchtlichen Beitrag zur Verhütung von Misshandlungen leisten. Es ist daher unerlässlich, dass derartige unabhängige Organe in allen Ländern unverzüglich eingerichtet werden. Sie sind auch eine wichtige Informationsquelle für das CPT und können die Überwachungstätigkeit des Komitees unterstützen, besonders indem sie das Follow-up der Umsetzung der Empfehlungen des CPT durchführen“, erklärte Latif Hüseynov, Vorsitzender des CPT.  (weiter...)

Aserbaidschanischer Rechtswissenschaftler an der Spitze des CPT

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat im März 2011 Latif Hüseynov aus Aserbaidschan zu seinem neuen Vorsitzenden gewählt. Hüseynov ist Professor für Völkerrecht an der Staatlichen Universität Baku.

Vladimir Ortakov aus der „ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien“ wurde zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des CPT gewählt. Er ist Facharzt für Psychiatrie am Sistina-Krankenhaus in Skopje. Haritini Dipla aus Griechenland, Professorin für Völkerrecht an der Universität Athen, wurde als zweite stellvertretende Vorsitzende des CPT wiedergewählt. (Mehr...)

Wussten Sie, ...

... dass das Anti-Folter-Komitee 2009 sein 20-jähriges Bestehen gefeiert hat?

Video

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember hat der Europarat einen Fernsehspot produziert, in dem die Arbeit des Europäischen Anti-Folter-Komitees hervorgehoben wird. Darin werden auch einige von Amnesty International gelieferte Bilder gezeigt.