Europäische Gefängnisreform

european prison reform

Europäische Gefängnisreform


„Die Behandlung von Häftlingen verbessern“


Seit den 1960er-Jahren steht der Europarat als treibende Kraft hinter den Bemühungen um eine Verbesserung der Haftbedingungen für Straftäter und andere unter Freiheitsentzug stehende Personen. Der Europarat stützt sich dabei auf die Arbeit und Erkenntnisse seiner Fach- und Lenkungsausschüsse, auf Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, auf Kriterien des Anti-Folter-Komitees (CPT) sowie auf Hinweise und Empfehlungen des Menschenrechtskommissars.

Vereint und gebündelt werden diese Elemente in den einschlägigen Konventionen, Protokollen und Empfehlungen des Europarates. Texte wie die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze werden regelmäßig novelliert bzw. aktualisiert und gewährleisten verbindliche Mindeststandards für Haftpersonal, Strafgefangene und Untersuchungshäftlinge.

Komitee zur Verhütung von Folter (CPT)

Das Komitee geht auf das Europäische Übereinkommen zur Verhütung von Folter aus dem Jahr 1987 zurück. Es besteht aus unabhängigen, unparteiischen Experten, u.a. Richtern, Ärzten und Spezialisten für Strafvollzugs- und Polizeiangelegenheiten. Das CPT besucht Haftanstalten und beurteilt dort die jeweiligen Haftbedingungen.

Zwischenstaatliche Zusammenarbeit

Der Europäische Ausschuss für Strafrechtsfragen (CDPC) verfolgt die Umsetzung einer einheitlichen Politik in den Bereichen Strafprozessordnung, Strafrecht, Verbrechensverhütung sowie Behandlung von Straftätern. Er unterstützt die Umsetzung der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze. Bisher hat der Ausschuss dem Ministerkomitee über 20 Gesetzestexte und rund 100 Empfehlungen in Strafrechtsfragen zur Beschlussfassung vorgelegt.

Menschenrechtskommissar

Als unabhängige Einrichtung innerhalb des Europarates setzt sich der Menschenrechtskommissar mit Nachdruck für ein verstärktes öffentliches Bewusstsein und die Achtung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedsstaaten ein. Er verweist auf etwaige Mängel in Gesetzgebung und Praxis bei Menschenrechtsfragen.

 

Konferenz der Direktoren der Gefängnisverwaltungen (CDAP)

Seit 1972 findet alle zwei Jahre die Konferenz der Direktoren der Gefängnisverwaltungen statt. Konferenzthemen sind jeweils neue Entwicklungen bei bewährten Verfahren, eventuelle Probleme bei der Umsetzung der Normen und Standards des Europarates, Diskussionen im Zusammenhang mit Empfehlungen des Europarates, die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze und vorrangige Themen, z.B. Frauen im Gefängnis, Gesundheit und Fortbildung während der Haft sowie der Umgang mit jugendlichen oder ausländischen Häftlingen.

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Gefängnisreform

Informationsblätter zur Gefängnisreform in Europa

Eine Sammlung von 12 Informationsblättern zu verschiedenen Themen in Zusammenhang mit der Gefängnisreform, beispielsweise zur Verhütung von Folter, Abschaffung der Todesstrafe, zu Auslieferungsverfahren, den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen und der Schulung von Gefängnispersonal, ist jetzt als Download verfügbar. Diese Informationen richten sich an praktizierende Juristen, die Verwaltung von Hafteinrichtungen sowie an Vereinigungen und Bürger, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Um die gedruckte Version zu erhalten, senden Sie bitte eine E-Mail an: docrequest@coe.int.