Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wurde 1959 in Straßburg errichtet. Aufgabe des Gerichtshofs war und ist der Schutz der in der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950 verbrieften Grundrechte. Die Bedeutung der 1953 in Kraft getretenen Menschenrechtskonvention liegt nicht allein in der großen Bandbreite der geschützten Grundrechte, sondern auch darin, dass die Konvention mit dem Gerichtshof über ein Kontrollsystem verfügt, das Beschwerden gegen angebliche Verstöße gegen die Menschenrechte auf ihre Richtigkeit untersucht und darüber wacht, dass die Mitgliedsstaaten die aus der Konvention abgeleiteten Verpflichtungen einhalten und erfüllen.

Seit seiner Einsetzung sind vom Gerichtshof mehr als 10 000 Urteile ergangen. Diese sind für die verurteilten Staaten verpflichtend und veranlassen die betroffenen Regierungen in vielen Bereichen zu Gesetzesänderungen und zu Veränderungen in der Verwaltungspraxis. Alljährlich werden beim Gerichtshof über 30 000 neue Beschwerden eingebracht. Im Laufe der Jahre hat der Gerichtshof zu den verschiedensten Fragen Urteile erlassen, teils in Fällen schwerer Verstöße gegen die Menschenrechte, oder in Fragen, die das Wesen des Rechtsstaates betreffen, darüber hinaus aber auch in vielen gesellschaftlich relevanten Fragen wie Schwangerschaftsabbruch, Beihilfe zum Selbstmord, Leibesvisitation, häusliche Sklaverei, das Recht des Einzelnen zu wissen, wer seine Eltern sind, das Tragen des islamischen Kopftuches in Schulen, der Schutz journalistischer Quellen, die Diskriminierung von Minderheiten usw.

Innerhalb eines halben Jahrhunderts hat die umfangreiche Rechtsprechung des Gerichtshofs die Europäische Menschenrechtskonvention in ein dynamisches und leistungsfähiges Instrument verwandelt, mit dem neuen Herausforderungen wirksam begegnet werden kann und das Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa festigt.

Neuer Präsident des Gerichtshofs

Der neue Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Nicolas Bratza, hat sein Amt am 4. November 2011 angetreten.

Er folgt auf Jean-Paul Costa, der dem Gerichtshof seit Januar 2007 vorstand.

Sir Nicolas ist der dritte britische Präsident in der Geschichte des Gerichtshofs.

Weitere Informationen

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Veröffentlichung des Jubiläumsbuchs des Gerichtshofs

Europäischer Gerichtshof - Buch zum 50-jährigen Bestehen

Das Buch mit dem Titel ''The Conscience of Europe: 50 Years of the European Court of Human Rights'' (Europas Gewissen: 50 Jahre Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) ist am 28. Januar 2011, dem Tag der Eröffnung des nächsten Gerichtsjahrs des Gerichtshofs, auf Englisch und Französisch erschienen. Die Veröffentlichung des Buchs markiert das 50-jährige Bestehen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Jahr 2009 und das 60. Jubiläum der Europäischen Menschenrechtskonvention am 4. November 2010. Eine Vielzahl von Einzelpersonen haben ihre Beiträge zu diesem Buch geleistet, die um ein Gerüst der wichtigsten Ereignisse des letzten halben Jahrhunderts gegliedert sind.

 

20. April 2009: 50-jähriges Bestehen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Das 50-jährige Bestehen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wurde 2009 mit mehreren Veranstaltungen gefeiert. Am 20. April wurde eine Website mit Informationen rund um diese Veranstaltungen veröffentlicht, die im Laufe des Jahres ergänzt und aktualisiert worden ist. Die Website wurde genau 50 Jahre nach der Einweihung des Gerichtshofs am 20. April 1959, anlässlich des 10. Jahrestages des Europarates, veröffentlicht.