Venedig-Kommission: Werkstätte des Verfassungsrechts

Venice Commission

Demokratie durch Recht


Die Venedig-Kommission


Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht, besser bekannt als Venedig-Kommission, wurde im Mai 1990 ins Leben gerufen und ist das Beratungsorgan des Europarates für Verfassungsfragen.

Die Venedig-Kommission besteht aus Verfassungs- und Völkerrechtsexperten, Richtern von Obersten Gerichtshöfen oder Verfassungsgerichten sowie Mitgliedern der nationalen Parlamente. Sie spielt eine wichtige Rolle beim Schutz des konstitutionellen Erbes Europas und ist heute als unabhängiger internationaler Think-Tank anerkannt.

Sie war insbesondere in den Ländern des ehemaligen Ostblocks aktiv und half diesen bei der Ausarbeitung neuer Verfassungen oder Gesetze zu Verfassungsgerichten, Wahlgesetze und Gesetze über die Minderheitenrechte sowie des rechtlichen Rahmens für demokratische Einrichtungen.

Die Kommission macht keine Vorschriften und zwingt nichts auf, sondern weist auf eventuelle Ungenauigkeiten, Risiken oder Aspekte hin, die dem europäischen Verfassungserbe zuwiderlaufen. Dem betreffenden Land bleibt es dann selbst überlassen, eine angemessene Lösung zu finden.

Die Tätigkeit der Venedig-Kommission beschränkt sich nicht auf Europa. Die Kommission hat insgesamt 58 Mitglieder. Argentinien, Heiliger Stuhl, Japan, Kanada, Kasachstan, Uruguay und die Vereinigten Staaten haben Beobachterstatus.

Südafrika hat einen Sonderstatus, der mit dem eines Beobachterstaates vergleichbar ist, nachdem es 1996 eine Vereinbarung mit dem Europarat abgeschlossen hat, in Demokratie- und Verfassungsfragen zusammenzuarbeiten.

USA wollen Fachorgan des Europarates für Verfassungsfragen beitreten

Straßburg, 30.01.2013 - Generalsekretär Jagland hat die Ankündigung des US-amerikanischen Außenministeriums heute vor dem Ministerkomitee des Europarates begrüßt, eine Vollmitgliedschaft bei der Europäischen Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) anzustreben.
 

„Diese Ankündigung des Außenministeriums ist eine gute Nachricht für Europa und die Vereinigten Staaten. Dadurch können die USA und Europa künftig Fachwissen austauschen und enger bei der Förderung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, sowohl in den Mitgliedsstaaten des Europarates als auch in seinen Nachbarstaaten, zusammenarbeiten“, sagte Jagland.

 

Die USA haben bereits einen Beobachterstatus bei der Venedig-Kommission. (weiter...)

Web Content Anzeige

Zweiter Kongress der Weltkonferenz über Verfassungsgerichtsbarkeit zum Thema ''Gewaltenteilung und Unabhängigkeit der Verfassungsgerichte und gleichbedeutender Organe'', 16.-18. Januar 2011, Rio de Janeiro 

Mehr als 88 Gerichtshöfe aus allen Teilen der Welt bekamen auf dem Kongress die Gelegenheit, ihre Probleme mit anderen staatlichen Gewalten zu besprechen. Dazu gehörte insbesondere der Druck vonseiten der Exekutive oder der Legislative, aber gelegentlich auch seitens der Medien. In Zeiten, in denen die Verfassungsgerichtsbarkeit in vielen Ländern bedroht ist, ließen sich die teilnehmenden Richter von ihren Amtskollegen aus anderen Ländern inspirieren.