Forum für die Zukunft der Demokratie

Forum für die Zukunft der DemokratieHeute leben mehr Europäer als jemals zuvor in einer Demokratie. Obwohl dies einen beispiellosen und positiven Rahmen bildet, herrscht in Europa eine weit verbreitete Unzufriedenheit mit der Umsetzung der Demokratie: Misstrauen gegenüber politischen Institutionen und Politikern, sinkende Wahlbeteiligungen, die Herausforderungen der Globalisierung und die Zunahme des Terrorismus bedrohen die grundlegenden Pfeiler der Demokratie und stellen diese in Frage.

Als einzige Organisation, die alle europäischen Demokratien vereint, spielt der Europarat beim Analysieren dieser Herausforderungen und beim Vorschlagen von Lösungen eine wichtige Rolle. Aus diesem Grund haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der Organisation auf dem Warschauer Gipfel (Mai 2005) beschlossen, ein Forum für die Zukunft der Demokratie ins Leben zu rufen, um die politischen Freiheiten und die Teilhabe der Bürger zu stärken.

Das Forum steht allen Mitgliedsstaaten und der Zivilgesellschaft offen und zielt darauf ab, den Austausch von Ideen, Informationen und bewährten Praktiken sowie Diskussionen über denkbare Aktivitäten in der Zukunft zu ermöglichen. Es findet in enger Zusammenarbeit mit der Venedig-Kommission und anderen zuständigen Organen des Europarates statt, mit dem Ziel, durch seine Betrachtungen und Vorschläge die Arbeit der Organisation im Bereich der Demokratie zu verbessern.

Über das Forum 2011

Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, hat das Forum für die Zukunft der Demokratie mit der Bestätigung eröffnet, dass „die radikalen Maßnahmen, die in vielen Ländern ergriffen wurden, um die Staatshaushalte auszugleichen, sowohl notwendig, als auch nachvollziehbar sind.“

Er betonte aber auch: „Die Länder laufen Gefahr, das europäische Modell des sozialen Zusammenhalts ernsthaft zu schwächen.“

 

About the 2011 edition

Mit einem eher politischen als technischen Ansatz setzte das Zypern-Forum für die Zukunft der Demokratie seinen Schwerpunkt auf die enge Verbindung zwischen Demokratie und sozialem Zusammenhalt. Junge Menschen, die an friedlichen Jugendprotesten teilnehmen, von den „Indignados“ bis zur „Génération précaire“, wurden eingeladen, um mit anderen Vertretern der Zivilgesellschaft einen offenen Dialog zu führen. Die Teilnehmer sprachen sich für Änderungen, wie zum Beispiel für ein „konstruktives politisches Engagement“ oder auch die „Unterstützung von neuen und alternativen Formen des demokratischen Ausdrucks und der demokratischen Beteiligung“ aus, die durch die Finanzkrise führen und die zunehmenden sozialen und politischen Unruhen vermeiden sollen.

In einer Mischung aus Plenar- und parallelen Arbeitssitzungen widmeten sich die Teilnehmer den wichtigsten Trends und Herausforderungen im Bezug auf eine stärkere Verbindung zwischen Demokratie und sozialem Zusammenhalt. Sie sprachen auch darüber, wie die Vertretung und die demokratische Beteiligung durch soziale Dialoge und eine aktive Bürgerschaft gestärkt werden kann.

Angesichts des Strebens nach Demokratie im südlichen und östlichen Mittelmeerraum nahmen diese Länder am diesjährigen Forum teil. Aufgrund ihrer Bestrebungen und Erfahrungen im Bezug auf den Aufbau einer Demokratie und der Förderung des sozialen Zusammenhaltes hatten sie aber auch die Funktion, die Debatte auszuweiten.

Es wird erwartet, dass die Ergebnisse dieses Forums nützliche Beiträge für die Forumssitzung 2012 beinhalten sowie Empfehlungen für weitere Maßnahmen des Europarates und anderer Akteure im Bereich Demokratie und sozialer Zusammenhalt.
 

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