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Menschenrechte

Umwelt: Klimawandel, eine Bedrohung für die Menschenrechte

KlimawandelKlimawandelKlimawandel
© Shutterstock

Das größte Umweltproblem, vor dem die Menschheit heute steht, ist der Klimawandel, da er in großem Maße Einfluss auf die Grundelemente der menschlichen Existenz nimmt. Das wird sich wiederum direkt auf zahlreiche Grundrechte auswirken: das Recht auf Leben, angemessene Lebensbedingungen, Sicherheit, Gesundheit, Nahrung und Wasser.

Wissenschaftler und andere Experten sind sich einig, dass seit Mitte des 20. Jahrhunderts die Tätigkeiten des Menschen die Ursache für die erhebliche globale Erwärmung sind und dass der weitere Anstieg von Treibhausgaskonzentrationen, die durch von Menschen verursachte Emissionen entstehen, zu einem hohen Risiko für einen gefährlichen Klimawandel führen wird. Die Zahl der besorgniserregenden Beweise für einen globalen Klimawandel steigt immer weiter. Gemäß der Weltorganisation für Meteorologie war das Jahr 2010 das wärmste Jahr, das je gemessen wurde. Die neun weiteren wärmsten Jahre fallen alle in den Zeitraum seit 1998. Die winterliche Meereisbedeckung der Arktis erreichte hingegen seit September 2010 ihre absolut geringste Fläche.

Verschiedene Regionen dieser Welt werden vom Klimawandel auf verschiedene Art und Weise und in unterschiedlichem Umfang betroffen sein. Es mag zwar den Anschein haben, als ob die größten Auswirkungen des Klimawandels in Regionen außerhalb Europas zu spüren sind, jedoch steigt für alle europäischen Regionen in Zukunft das Risiko an Sturzfluten im Landesinneren, häufigeren Überschwemmungen und mehr Erosionen (aufgrund von Stürmen und des Anstiegs des Meeresspiegels). Des Weiteren wird keine europäische Region von den Folgen der erhöhten Migration verschont bleiben, da die Menschen, denen es an Nahrung und Wasser fehlt, Zuflucht in anderen Gebieten suchen werden.

Die 16. Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention (COP 16) in Cancún war in diplomatischer Hinsicht ein Erfolg. Wenn jedoch der gesamte Planet (und nicht nur seine Politiker) von unseren Vereinbarungen profitieren soll, dann muss mehr getan werden. In seiner Erklärung vom Januar 2011 betont der Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft, kommunale und regionale Angelegenheiten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates die Bedeutung einer wirksamen Vereinbarung auf der nächsten Konferenz im Dezember 2011 in Durban.

Die anfängliche Debatte über den Klimawandel konzentrierte sich auf physikalische Auswirkungen und Folgen für die Natur. Jetzt ist es an der Zeit, eine Bestandsaufnahme der Folgen für menschliche Gesellschaften vorzunehmen. Der Klimawandel wirft länder- und generationsübergreifend wichtige Fragen über soziale Gerechtigkeit, Gleichheit und Menschenrechte auf. Zurzeit trifft sich eine sekretariatsübergreifende Gruppe innerhalb des Europarates in Vertretung vieler verschiedener Einrichtungen und Sektoren zum Austausch von Informationen sowie zur Besprechung möglicher gemeinsamer Initiativen. Dazu gehört auch die Veranstaltung einer Konferenz zur Untersuchung der Frage “Klimawandel und Menschenrechte”, die voraussichtlich im Jahr 2012 stattfindet.

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Parlamentarische Versammlung

Der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und kommunale und regionale Angelegenheiten wurde im Jahre 1952 eingerichtet. Er befasst sich mit Themen im Zusammenhang mit nachhaltiger Entwicklung von der lokalen bis zur globalen Ebene (Umweltschutz, Raumplanung, Umgang mit natürlichen Ressourcen) sowie mit sektorbezogener Politik (Verkehr, Energie).

 

Anlässlich der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Cancún 2010 hat die Interparlamentarische Union, der die Parlamentarische Versammlung als Mitglied angehört, gemeinsam mit dem mexikanischen Kongress und der Unterstützung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) ein Abschlussdokument herausgegeben.

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Konvention von Bern

"Der Mensch hat das Grundrecht auf Freiheit, Gleichheit und angemessene Lebensbedingungen, in einer Umgebung, deren Qualität ein Leben in Würde und Wohlbefinden ermöglicht; und er hat die feierliche Verpflichtung, die Umwelt zu schützen und zu verbessern, für jetzige und künftige Generationen"

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Menschenrechtskommissar

Der Klimawandel verursacht eine beispiellose globale Krise der Menschenrechte

Das tägliche Leben von Millionen Menschen wird bereits von den Auswirkungen der globalen Erwärmung beeinträchtigt: Vordringen der Wüste, Dürreperioden, Überschwemmungen oder Wirbelstürme. Grundlegende Menschenrechte – wie zum Beispiel das Recht auf Nahrung, Wasser, Unterkunft oder Eigentum – sind bedroht. (weiter...)

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Kongress der Gemeinden und Regionen

Für den Kongress müssen die Maßnahmen gegen den Klimawandel über die Verringerung der Treibhausgasemissionen und den Einsatz erneuerbarer Energiequellen hinausgehen. Auch ist dies eine Frage der guten Regierungsführung und des Rechts auf eine gesunde Umwelt.

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Forum für die Zukunft der Demokratie

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Europäischer Ausschuss für soziale Rechte (ECSR)

Der Europäische Ausschuss für soziale Rechte hat in seiner Rechtsprechung gemäß Artikel 11 der Europäischen Sozialcharta eine Verbindung zwischen dem Schutz der Umwelt und dem Schutz der öffentlichen Gesundheit hergestellt und den Artikel so ausgelegt, dass er das Recht auf eine gesunde Umwelt enthält. Folglich sind die Vertragsstaaten verpflichtet … „bestimmte Maßnahmen einzuleiten, wie zum Beispiel die Anpassung von Geräten, die Einführung von Grenzwerten für Emissionen und die Messung der Luftqualität zur Vermeidung von Luftverschmutzung auf lokaler Ebene und zur Unterstützung der Reduzierung der Luftverschmutzung auf globaler Ebene.“

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Generaldirektion für Demokratie (DG II)

  • Veröffentlichung: Growing up in democracy (2010) - Unterrichtspläne für die Grundschule zu den Themen demokratische Staatsbürgerschaft und Menschenrechte