Der Europarat und Nichtmitgliedsstaaten

Neben seinen 47 Mitgliedsstaaten unterhält der Europarat engen Kontakt zu zahlreichen Nichtmitgliedsstaaten, von denen fünf innerhalb der Organisation einen Beobachterstatus haben: der Heilige Stuhl (1970), die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und Japan (1996) sowie Mexiko (1999).

Die weltweiten Beziehungen des Europarates zu Nichtmitgliedsstaaten ermöglichen der Organisation, ihre Aktivitäten auszuweiten und damit alle Teile der Welt zu erreichen. Mehr als 45 Nichtmitgliedsstaaten sind Vertragsstaaten des Europarates oder mit ihm durch Teilabkommen als Mitglieder, Beobachter oder Teilnehmer verbunden, wie zum Beispiel in der Venedig-Kommission oder im Nord-Süd-Zentrum. Die Rechtsinstrumente des Europarates werden immer häufiger unter Konsultation interessierter Nichtmitgliedsstaaten erarbeitet.

Beobachterstatus beim Europarat

Am 14. Mai 1993 hat das Ministerkomitee des Europarates die Statuarische Entschließung (93) 26 über den Beobachterstatus verabschiedet. Sie bietet nichteuropäischen Ländern die Möglichkeit, mit dem Europarat zusammenzuarbeiten, die grundlegenden Prinzipien der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Grundfreiheiten anzuerkennen und Beobachter zu den Expertenausschüssen und Fachministerkonferenzen zu entsenden. Seit September 2006 sind die Beobachterstaaten außerdem berechtigt, Vertreter zur Beobachtung der regulären Sitzungen der Ständigen Vertreter der Außenminister des Europarates zu schicken und Ständige Beobachter beim Europarat zu ernennen.

Beobachterstatus bei der Parlamentarischen Versammlung

Der Beobachterstatus beim Europarat ist nicht mit dem Beobachterstatus in der Parlamentarischen Versammlung zu verwechseln. Die nationalen Parlamente Israels (1957), Kanadas (1997) und Mexikos (1999) entsenden Beobachter in die Versammlung. Die Mitglieder einer Beobachterdelegation sind bei den Sitzungen der Versammlung anwesend, haben jedoch kein Stimmrecht. Der Präsident der Versammlung kann ihnen das Wort erteilen.

Der israelischen Knesset wurde dieser Status 1957 noch vor der offiziellen Verabschiedung durch die Versammlung im Jahr 1961 auf einer Ad-hoc-Basis gewährt. Die Parlamente Kanadas (im Jahr 1997) und Mexikos (im Jahr 1999) erhielten diesen Status gemäß Artikel 60 der Geschäftsordnung der Versammlung. Der Beobachterstatus Kanadas und Mexikos innerhalb der Parlamentarischen Versammlung beruht auf der Statuarischen Entschließung (93) 26 des Ministerkomitees.