Sondersitzung des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus des UN-Sicherheitsrates (CTC)

Auf Einladung des Europarates veranstaltete der Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus des UN-Sicherheitsrates (CTC) vom 19. bis 21. April 2011 eine Sondersitzung zum Thema Terrorismusprävention im Palais de l'Europe in Straßburg, Frankreich.

Internationalen, regionalen und subregionalen Organisationen wurde die Gelegenheit zuteil, gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus des UN-Sicherheitsrates und des Europarates Gespräche über präventive politische Maßnahmen zu führen. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens, das die Beschleunigung der internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus zum Ziel hatte, standen Präventivmaßnahmen, umfassende und integrierte Strategien sowie die Rolle des Gesetzesvollzugs und des Strafrechtssystems bei der Terrorismusbekämpfung.

Die Gruppendiskussionen zum Thema Präventionspolitik konzentrierten sich auf Radikalisierung und Beweggründe, Rekrutierung und die Rolle öffentlich-privater Partnerschaften, während sich die Gespräche über Strategien mit nationalen Rahmenbedingungen und interinstitutioneller Koordinierung, Kommunikation und internationaler Zusammenarbeit beschäftigten. Des Weiteren untersuchten die Teilnehmer die Rolle des Gesetzesvollzugs und des Strafrechtssystems. Zu den Themen auf der Tagesordnung gehörten Identifizierung, Analyse und Informationsaustausch, Kriminalisierung und Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit Terrorismus und Sicherheitsmaßnahmen bei Strafverfahren.

Die Sitzung wurde vom Vorsitzenden des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus, Hardeep Singh Puri, dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, und dem Beigeordneten Generalsekretär der Vereinten Nationen und Exekutivdirektor des Direktoriums des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus, Mike Smith, eröffnet.
 

Referenztexte des Europarates

 Der Europarat setzt sich als regionale Organisation für die erleichterte Umsetzung der UN-Resolutionen ein. Mithilfe der drei folgenden internationalen Verträge hat der Europarat zur Stärkung rechtlicher Schritte gegen den Terrorismus beigetragen:  die Konvention zur Verhütung des Terrorismus, die Konvention über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten und die Konvention über Computerkriminalität.

Des Weiteren stützt sich die Arbeit des Europarates auf den Grundsatz, dass es möglich und erforderlich ist, gleichzeitig den Terrorismus zu bekämpfen und die Menschenrechte, die Grundfreiheiten und die Rechtsstaatlichkeit zu achten. Die wichtigsten Einrichtungen der Organisation, wie das Ministerkomitee, die Parlamentarische Versammlung sowie ihre fachbezogenen Organe, wie die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und der Menschenrechtskommissar, haben sich alle diesem Ziel verschrieben.

Außerdem sucht der Europarat nach Wegen zum Abbau von Spannungen in den heutigen Gesellschaften durch Aktivitäten in den Bereichen Bildung, Jugend und Medien, die Gewährleistung des Schutzes von Minderheiten und die Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs.
 

Expertenkomitee zur Terrorismusbekämpfung / CODEXTER


Parlamentarische Versammlung


Menschenrechtskommissar

 
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte


Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission)


Generaldirektion für Menschenrechte und Rechtliche Angelegenheiten


Generaldirektion für Bildung, Kultur und Kulturerbe, Jugend und Sport

 

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