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Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz

ECRI-Berichte über Malta, Moldau, die Niederlande und die Russische Föderation

15/10/2013

Rassismus und Intoleranz in Malta, Moldau, den Niederlanden und der Russischen Föderation
Demonstrationen gegen Rassismus und Intoleranz, Ulan-Ude, Russland, 2009 

Straßburg, 15.10.2013 – Die Europäische Kommission des Europarates gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) hat neue Berichte über Malta, die Republik Moldau, die Niederlande und die Russische Föderation veröffentlicht. Jeder Bericht enthält drei Empfehlungen an die Behörden, die vorrangig umgesetzt werden müssen und von ECRI in zwei Jahren erneut überprüft werden:
 

In Malta empfiehlt ECRI das Einbürgerungsverfahren objektiver und transparenter zu gestalten, die Fälle, bei denen illegale Migranten oder Asylbewerber inhaftiert werden, zu reduzieren und die Rechte von Asylbewerbern zu verbessern.
 

In Moldau empfiehlt ECRI unter anderem die Ratifizierung von Protokoll Nr. 12 zur Europäischen Menschenrechtskonvention, das Erfassen und die Weiterverfolgung rassistischer Zwischenfälle und die Erhebung von Daten über schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen, das Informieren dieser Gruppen über die Gesetze und Organe zur Bekämpfung von Rassismus, die Einrichtung regelmäßiger Kontakte und die Durchführung wirksamer Untersuchungen, um eine angemessene Wiedergutmachung und Strafe vorzusehen.
 

ECRI empfiehlt, dass die Niederlande rassistische Motive in ihrem Strafgesetzbuch anerkennen, die Ausbeutung von Zeitarbeitern reduzieren und eine nationale Strategie gegen Rassismus und Diskriminierung ausarbeiten.


Russland empfiehlt ECRI, ein System zur Identifizierung und Unterstützung von Personen einzurichten, die bei der Anmeldung ihres Wohnsitzes auf Hindernisse stoßen, sicherzustellen, dass die Gesetze gegen Extremismus nur in schwerwiegenden Fällen angewendet werden, wenn Hass oder Gewalt im Spiel sind und genau die Kriterien festzulegen, die erfüllt sein müssen, wenn Material als extremistisch bewertet wird, sowie wieder ein Programm für Toleranz in der russischen Gesellschaft einzuführen.
 

ECRI-Webseite


 

 
 
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