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Menschenrechtskommissar

Nils Muižnieks: Verbesserungen zum Schutz der Menschenrechte in Irland notwendig

06/12/2012

Nils Muižnieks: Verbesserungen zum Schutz der Menschenrechte in Irland notwendig
Nils Muižnieks 

Straßburg, 06.12.2012 – „In Irland sind mehrere Änderungen des Systems zum Schutz der Menschenrechte geplant oder bereits in die Wege geleitet. Die Behörden sollten diese Gelegenheit nutzen, um das System zu stärken und es besser an die internationalen Standards anzupassen“, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, heute bei der Veröffentlichung von drei Briefen an die Justiz-, Sozial- und Staatsminister.

„Die lang erwartete umfassende Asylgesetzgebung soll Anfang nächsten Jahres verabschiedet werden. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die derzeitige Situation zu beenden, bei der Asylbewerber und insbesondere Kinder, eine lange Zeit in Einrichtungen verbringen, die für eine kurzzeitige Unterbringung vorgesehen sind, was sich negativ auf ihre seelische Gesundheit, den Familienzusammenhalt und die Integrationsaussichten auswirkt.“ Der Menschenrechtskommissar begrüßt auch die Entscheidung, Kinder unter 16 Jahren nicht mehr in der veralteten Gefängniseinrichtung St. Patrick’s unterzubringen und empfiehlt die Verlegung der verbleibenden jungen Straftäter in Einrichtungen, die ihren Bildungsbedürfnissen am besten gerecht werden.

Des Weiteren fordert der Menschenrechtskommissar die irischen Behörden auf, sicherzustellen, dass durch die derzeitige Verschmelzung der Irischen Menschenrechtskommission mit der Gleichstellungsbehörde nicht die Wirksamkeit und Unabhängigkeit nationaler Einrichtungen zur Überwachung der Einhaltung der Menschenrechte geschwächt wird. „Die Unabhängigkeit der neuen Kommission sollte sich deutlich in der Art und Weise widerspiegeln, wie ihre Mitglieder ernannt und die Mitarbeiter ausgewählt und rekrutiert werden, sowie in den Modalitäten für die Zuweisung ihrer Haushaltsmittel.“ (weiter...)
 

Siehe auch:

Irland im Europarat

 
 
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