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Generalsekretär würdigt tunesisches Vorbild des „politischen Wandels“ im südlichen Mittelmeerraum

15/09/2014

Secretary General praises Tunisian example of “wind of change” in southern Mediterranean
Thorbjørn Jagland 

Straßburg, 15.09.2014 – Für die etwa 200 Teilnehmer des diesjährigen Lissabon-Forums, das vom Nord-Süd-Zentrum des Europarates veranstaltet wird, stand das Thema der Konsolidierung der Demokratie durch freie und gerechte Wahlen in den Ländern des sogenannten Arabischen Frühlings im Mittelpunkt.

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, eröffnete das Forum gemeinsam mit Fayçal Gouiaa, Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten Tunesiens, und erklärte dabei, dass ein „Wind der Veränderung über die ganze Welt zieht, mit positiven Signalen, aber auch Anzeichen von Chaos und Umsturz, verbunden mit Kriegen und Konflikten.“

An dem Forum nahmen Experten auf dem Gebiet des Wahlrechts, der Wahlbeobachtung und der transparenten Parteienfinanzierung aus über 50 Ländern und Organisationen weltweit teil. Ziel war der gegenseitige Erfahrungsaustausch und die Förderung freier und gerechter Wahlen.

Jeder Wandel zu einer echten Demokratie, so der Generalsekretär, bedeutet zwangsläufig, dass alle politischen Kräfte einem ausgewogenen Machtgleichgewicht zwischen den staatlichen Institutionen und einem gerechten Wahlverfahren zustimmen müssen.

Auch wenn es in einigen im Wandel begriffenen Ländern nicht gelungen ist, eine derartige Einigung zu erzielen, würdigte der Generalsekretär – mit Blick auf die historischen Parlamentswahlen in Tunesien im kommenden Monat – Tunesien als ein „sehr gutes Beispiel dafür, wie der Weg in die Zukunft beschritten werden kann“.

Insgesamt hob Jagland hervor, dass junge Menschen und Frauen beim Wandel zur Demokratie und der Bekämpfung von Korruption eine entscheidende Rolle eingenommen haben. Er unterstrich zudem die „Bedeutung der sozialen Medien bei der Transformation“ im Rahmen des „weltweiten politischen Wandels“, von der Ukraine bis Nordafrika.

Er zollte dem Lissabon-Forum seine Anerkennung als „weiteres Beispiel für die effiziente Partnerschaft zwischen dem Europarat und der Europäischen Union zugunsten der Länder des südlichen Mittelmeerraums“. Das Forum wird gemeinsam vom Nord-Süd-Zentrum des Europarates in enger Zusammenarbeit mit der von der EU finanzierten Europaratsinitiative des Südprogramms zur Stärkung der demokratischen Reformen in der südlichen Nachbarschaft organisiert.

Rede

Freie und gerechte Wahlen – Voraussetzung für Demokratie im südlichen Mittelmeerraum

 
 
 

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