Web Content Anzeige

2012 in Kürze


 

Zum Jahreskalender 2012 des Europarates gelangen Sie wie folgt: Klicken Sie auf die Links des Kalenders auf der rechten Seite, um das Monatsprogramm aufzurufen.

MÄRZ

1., Straßburg 
Bekanntgabe von drei Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Irland und Russland betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

1., Washington
Die Stellvertretende Generalsekretärin Maud de Boer-Buquicchio reist zu einem offiziellen Besuch der Organisation Amerikanischer Staaten nach Washington, wo sie auch an bilateralen Kontakten mit Vertretern der US-Behörden teilnimmt.

1. – 2., Liechtenstein 
Offizieller Besuch durch Generalsekretär Thorbjørn Jagland

1. – 5., Russische Föderation
Eine aus 29 Mitgliedern bestehende PACE-Delegation unter der Leitung von Tiny Kox beobachtet gemeinsam mit Vertretern des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE die russischen Präsidentenwahlen am 4. März.
Kontakt: Nathalie.Bargellini@coe.int 
 
2., London
Internationale Konferenz über die „Rechtsstaatlichkeit als praktisches Konzept” im Rahmen des Vorsitzes des Vereinigten Königreichs im Ministerkomitee des Europarates.  Programm 
 
5., Helsinki 
Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg ist Teilnehmer am Seminar „Menschenrechte und Europäische Sicherheitspolitik”.

5. – 6., Paris
Der PACE-Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Bildung verabschiedet Berichte zu folgenden Themen: verantwortungsvolles Handeln und Ethik im Sport; die notwendige Bekämpfung von Spielabsprachen; und das Recht der Familien auf Wahlfreiheit in Bildungsfragen.

5. – 9., Straßburg
Plenarsitzung des Expertenkomitees zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL).

6., Straßburg
Bekanntgabe von 14 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Albanien, Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Österreich, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

6. – 7., Brüssel
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon führt Gespräche mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, dem EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik und mit der EU-Kommissarin für Innenpolitik.

7., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall „Tierschutzvereinigung Animal Defenders International gegen Vereinigtes Königreich”. Beginn 9.15 Uhr.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

7., Beirut
Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates Maud de Boer-Buquicchio nimmt anlässlich des Internationalen Frauentages an der Konferenz „Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen” teil, die vom Institut Français im Libanon organisiert wird.

7. – 8., Luxemburg
Besuch von Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg.

7. – 9., San José, Costa Rica 
Regionaler Workshop zum Thema „Richtlinien und Gesetzgebung in Fragen der Cyber-Kriminalität und der Cyber-Sicherheit in Lateinamerika”. Ziel ist die Stärkung von Grundsätzen, Strategien, Gesetzen und praxisbezogenen Maßnahmen unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Budapester Übereinkommens über Computerkriminalität.

8.,
Internationaler Frauentag

8., Paris
Tagung des PACE-Präsidiums

8., Straßburg
Bekanntgabe von vier Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Frankreich und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

8. – 9., Straßburg
Europäisches Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln und Gesundheitsfürsorge (EDQM): CombiStatsTM-Lehrgang.
Weitere Informationen

9., Paris
Tagung des Ständigen Ausschusses der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE)

9., Gent, Belgien 
Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg: Amnesty Chair Lecture an der Universität Gent.

12., Belgrad
Offizieller Besuch durch den Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland.

12., Straßburg
Straßburger Dialoge. „Frauen spielten im Arabischen Frühling eine Schlüsselrolle …und jetzt?''. Mit Souhayr Belhassen, Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR), Trägerin des Nord-Süd-Preises 2011 des Europarates.

12., Paris
PACE-Ausschuss für Recht und Menschenrechte: Verabschiedung der Berichte über die „Unzulässigkeit der Beschränkung der Freizügigkeit als Bestrafung für die Einnahme bestimmter politischer Positionen”, und „Die Lage von Binnenvertriebenen und Rückkehrern im Nordkaukasus”.

12., Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) veröffentlicht die vorläufigen Beobachtungen zu seinem Besuch in der Ukraine (vom 29. November bis 6. Dezember 2011), gemeinsam mit der Antwort der ukrainischen Behörden.

13.,
Bekanntgabe von 14 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Moldau, Österreich, Rumänien, Russland, die Türkei und das Vereinigte Königreich betreffen. 
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

13., Paris 
PACE-Monitoringausschuss: Meinungsaustausch über einen Bericht von Amnesty International über Folter und polizeiliche Straflosigkeit in der Ukraine (Originaltitel:  “Blunt force: torture and police impunity in Ukraine”); des Weiteren berichten die Ko-Berichterstatter für den Antrag auf Eröffnung eines Monitoring-Verfahrens für Ungarn über ihren Informationsbesuch in Budapest.

13., Paris 
Der Unterausschuss für den Nahen und Mittleren Osten des PACE-Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie veranstaltet einen Gedankenaustausch zum Thema „Offenes Jerusalem – eine zivilgesellschaftliche Annäherung”.

13., Paris 
Anhörung über den Friedensprozess in Nordirland mit ehemaligen Beteiligten der Friedensverhandlungen. Veranstalter ist der Unterausschuss für Konfliktverhütung durch Dialog und Aussöhnung des PACE-Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie.

13., Straßburg
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon führt Gespräche mit dem Präsidenten der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Nassir Abdulaziz Al-Nasser.

14., Paris 
Anhörung zu den Themen „Die Krise der Demokratie und die Rolle des Staates im heutigen Europa”, sowie „Gewalt gegen religiöse Gemeinschaften”. Gedankenaustausch über die Lage in Syrien mit dem Stellvertretenden Generalsekretär der Liga Arabischer Staaten. Veranstalter ist der PACE-Ausschuss für politische Angelegenheiten und Demokratie.

14. – 17., Straßburg, Europäisches Jugendzentrum
Schulung der Roma-Ausbilder im Rahmen des  Roma-Mediatoren-Ausbildungsprogramms.
Website zum Thema, Kontakt: Cathie.Burton@coe.int 

15., Belgrad
12. Konferenz der Sportminister des Europarates im Rahmen des Erweiterten Teilabkommens über Sport (EPAS).
Weitere Informationen

15., Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht seinen periodischen Länderbericht über Bulgarien gemeinsam mit der Stellungnahme der bulgarischen Behörden.

15., Straßburg
Bekanntgabe von fünf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Schweden und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

16. – 17., Venedig
90. Plenarsitzung der Venedig-Kommission.

19., Sarajewo
Vorstellung eines Thesenpapiers über Nachkriegsjustiz und die Aussichten für einen dauerhaften Frieden im ehemaligen Jugoslawien von Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg.

19. – 23., Mexico Stadt
Arbeitsbesuch durch die Stellvertretende Generalsekretärin Maud de Boer-Buquicchio, mit bilateralen Treffen auf hoher Ebene und Teilnahme an einem Forum im mexikanischen Senat mit dem Thema „Vereint gegen Gewalt gegen Kinder und Frauen”.

20., Straßburg 
Generalsekretär Thorbjørn Jagland: Treffen mit Eric Pickles, Staatssekretär für Gemeinden und kommunale Selbstverwaltung des Vereinigten Königreichs.

20., Straßburg
Bekanntgabe von sechs Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die die Republik Moldau, Rumänien, Spanien und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

20., Paris
PACE-Ausschuss für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung: Bericht über „Gleichstellungsfragen und die Position der Frau in den südlichen Nachbarländern des Europarates”; Anhörung über Rassendiskriminierung; Diskussionen über muslimische Frauen in Europa sowie über das Roma-Programm des Europarates. 
 

20., Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht seinen periodischen Länderbericht über Albanien gemeinsam mit der mit der Stellungnahme der albanischen Behörden.

20., Straßburg
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon trifft Eric Pickles, Staatssekretär für Gemeinden und kommunale Selbstverwaltung des Vereinigten Königreichs.

20.-22., Straßburg
22. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen
Kongress-Website

20.- 23., Straßburg
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO): 54. Plenarsitzung

21., Budapest
Generalsekretär Thorbjørn Jagland: Arbeitsbesuch und Treffen mit dem ungarischen Außenminister János Martonyi

21., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall De Souza Ribeiro gegen Frankreich. Beginn 9.15 Uhr
Weitere Informationen

21. – 23., Straßburg
Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI): 57. Plenarsitzung.

22., Straßburg
Urteil der Großen Kammer im Fall Konstantin Markin gegen Russland (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte)
Weitere Informationen

22., Straßburg
Bekanntgabe von fünf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Deutschland betreffen.
Weitere Informationen

22, Oslo
Generalsekretär
Thorbjørn Jagland eröffnet eine Konferenz über Weißrussland. Veranstalter sind der norwegische PEN-Club, die Human Rights House Foundation und das norwegische Helsinki Komitee.

22. – 23., Rabat
Regionalseminar über die Verwendung der Drogenforschung in der Politik. Veranstalter ist das Mediterrane Netzwerk für die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Drogenmissbrauch und Sucht (Pompidou-Gruppe).

22. – 23., Larnaka, Zypern
Internationale Konferenz „Zertifizierungsverfahren 1992-2012: 20 Jahre Erfahrung”, veranstaltet vom Europäischen Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln und Gesundheitsfürsorge (EDQM).

22. – 23., Paris
PACE-Ausschuss für Sozialordnung, Gesundheit und nachhaltige Entwicklung: parlamentarische Anhörung zu Möglichkeiten der Bewältigung der Wirtschaftskrise und ihrer Folgen (22. März); Verabschiedung der Berichte „Menschenwürdige Renten für alle im Anschluss an die Wirtschafts- und Finanzkrise”, sowie „Für eine angemessene Politik in der Frage der Steueroasen”.
Vorläufige Tagesordnung

22. – 24., Malta
Seminar “Ermächtigung von Jugendorganisationen und von Jugendlichen geleiteten zivilgesellschaftlichen Initiativen im südlichen Mittelmeerraum“.
Weitere Informationen

23. – 24., Monaco
Offizieller Besuch durch den PACE-Präsidenten Jean-Claude Mignon: geplant sind Treffen mit dem Nationalratspräsidenten Jean-François Robillon, mit den  einzelnen Fraktionsvorsitzenden, mit Staatsminister Michel Roger und eine Audienz bei Seiner Durchlaucht Fürst Albert II von Monaco.

26. – 27., Monaco
Besuch der PACE-Berichterstatterin für den Post-Monitoring-Dialog mit Monaco, Anne Brasseur, zur Beurteilung der erzielten Fortschritte in den zum Zeitpunkt des Abschlusses des Monitoring-Verfahrens für Monaco im Oktober 2009 noch offenen Fragen.  

27., Straßburg
„Bekämpfung der Diskriminierung aus Gründen der sexuellen Orientierung oder der sexuellen Identität in Europa: Wissen teilen und den eingeschlagenen Weg weiter gehen”:  Konferenz zur Förderung der LGBT-Rechte in Europa. Die Veranstaltung erfolgt im Rahmen des britischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates.

27., Lissabon
Verleihung Nord-Süd-Preis des Europarat an Boris Tadić, Präsident der Republik Serbien, und Souhayr Belhassen, Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte

29., Moskau
Auftaktveranstaltung für die Kampagne „ONE in FIVE” in Moskau
 

27., Straßburg
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: 11 Urteile in Fällen, die Bulgarien, Italien, Polen, Portugal, Rumänien, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

27. – 29., Kiew
Besuch der PACE-Ko-Berichterstatter für das Monitoring der  Ukraine im Rahmen der Weiterverfolgung von PACE-Entschließung 1862 (2012).

29., Wien
Rede von Generalsekretär Thorbjørn Jagland bei auf der Tagung des Ständigen Rates der OSZE und bilaterale Gespräche.

29. – 30., Marrakesch, Marokko         
Seminar  „Verfassungsprozesse und demokratische Prozesse: Erfahrungen und Perspektiven”, Organisation durch die Venedig-Kommission

29. – 30., Straßburg
Studienbesuch von zwölf Mitgliedern der Konstituierenden tunesischen Nationalversammlung. Der Besuch erfolgt im Zuge der tunesischen Verfassungsreform und in Zusammenarbeit mit der Venedig-Kommission. Im Anschluss an die Treffen im Europarat reisen die Besucher zu Gesprächen an den deutschen Bundesgerichtshof und zum deutschen Bundesverfassungsgericht nach  Karlsruhe. 

29. – 30., Brüssel
PACE-Ausschuss für Migration, Flüchtlinge und Vertriebene: Bericht mit dem Titel „Tod im Mittelmeer: wer trägt die Verantwortung?”. Meinungsaustausch über eine Reform der Dublin-Verordnung, des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und der EU-Richtlinie über das Recht auf Familienzusammenführung.   

31. März – 2. April, San Marino 
Generalsekretär Thorbjørn Jagland stattet San Marino seinen ersten offiziellen Besuch ab.

   

Weitere Links