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2012 in Kürze


 

Zum Jahreskalender 2012 des Europarates gelangen Sie wie folgt: Klicken Sie auf die Links des Kalenders auf der rechten Seite, um das Monatsprogramm aufzurufen.

JUNI

1., Innsbruck (Österreich)
Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (Kongress) veranstaltet eine Konferenz über Regionen mit Legislativgewalt in den Mitgliedsstaaten des Europarates.

1., Paris
Der PACE-Ausschuss für Wanderbewegungen, Flüchtlinge und Vertriebene veranstaltet einen Meinungsaustausch mit dem französischen Generalkontrolleur für Freiheitsentzugsanstalten. Marokkanische Parlamentsabgeordnete kommen zu einem Gedankenaustausch über die Zusammenarbeit mit außereuropäischen Transit- und Herkunftsländern. Drei Berichte liegen zur Verabschiedung vor.

3. – 7., Bosnien und Herzegowina
Die Ko-Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung (PACE) für das Monitoring von Bosnien und Herzegowina statten dem Mitgliedsland einen Informationsbesuch ab.
Weitere Informationen

4., Riga
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, zu Arbeitsbesuch in Lettland

4., Paris
Treffen des PACE-Ausschusses für Gleichstellung und Nichtdiskriminierung
Weitere Informationen und vorläufige Tagesordnung

4. – 5., Carbonia (Italien)
Forum für den Landschaftspreis des Europarates
Das Europäische Landschaftsübereinkommen ist das erste internationale Vertragswerk, das sich ausschließlich mit allen Belangen der europäischen Landschaft befasst.
Kontakt: Maguelonne Dejeant-Pons, Tel. +33 3 88 41 23 98 oder Nancy Nuttall-Bodin, Tel. +33 3 90 21 49 36

4. – 6., Österreich
Offizieller Besuch des Menschenrechtskommissars Nils Muižnieks in Österreich

5., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 21 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Armenien, Finnland, Polen, Rumänien, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tel. + 33 3 90 21 42 08

5., 
Internationaler Umwelt-Tag

5. – 6., Tiflis
PACE-Ausschuss für politische Angelegenheiten und Demokratie in Georgien
Weitere Informationen

5. – 6., Straßburg
Das Projekt „Menschenrechtsschulung für Angehörige von Rechtsberufen" (HELP) veranstaltet ein Treffen bezüglich eines Fortbildungsprogramms in Fragen der Europäischen Menschenrechtskonvention, das speziell für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte gedacht ist.

5. – 7., Türkei
Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Maud de Boer-Buquicchio, nimmt an mehreren Veranstaltungen teil, die den Kampf gegen die Gewalt an Frauen zum Thema haben.

5. – 8., Spain
Eine Abordnung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (Kongress) auf Monitoringbesuch in Spanien
Kontakt: Stéphanie Poirel, Mobil +33 6 50 39 29 01 oder +33 6 63 55 07 10

6., Brüssel
Tagung des Lenkungsausschusses der Einrichtung für Östliche Partnerschaft des Europarates
Kontakt: Andrew Cutting, Tel. +32 (0)2 235 0509, Mobil + 32 (0)485 21 72 02

6., Brüssel
Der Europarat ist Teilnehmer an der Veranstaltung „Wie korrupt ist Europa?” von Transparency International. Vorgesehen sind eine Diskussionsveranstaltung und eine Pressekonferenz.
Kontakt: Andrew Cutting, Tel. +32 (0)2 235 0509, Mobil + 32 (0)485 21 72 02

6. – 8., Straßburg
Konferenz über Computerkriminalität
Über 120 Staaten arbeiten gemeinsam mit dem Europarat an einer Verbesserung der Gesetze und der Möglichkeiten, die Computerkriminalität wirksam zu bekämpfen, viele im Rahmen des Übereinkommens über Computerkriminalität.
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, eröffnet die Konferenz, die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Maud de Boer-Buquicchio, beschließt sie.
Weitere Informationen (Liveübertragung im Internet: http://tv.coe.int/webcast)
Kontakt: Estelle Steiner, Tel. +33 3 88 41 33 35, Mobil +33 6 08 46 01 57

6. – 8., Birmingham (Vereinigtes Königreich)
Die Europaratsgruppe Medien gegen Rassismus im Sport (MARS) veranstaltet ein europäisches Medientreffen.
Weitere Informationen

6. – 10., Pavia (Italien)
Im Rahmen seines Erweiterten Teilabkommens über Kulturrouten nimmt der Europarat unterstützend an den „Crossroads of Europe” teil. Es handelt sich dabei um ein neues, alljährlich stattfindendes Treffen, das vom Europäischen Institut für Kulturrouten (EICR) abgehalten wird.
Weitere Informationen

7., Straßburg
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft Nicolas de Rivière, zuständiger Direktor für die Vereinten Nationen und Internationale Organisationen im französischen Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten.

7., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von drei Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Deutschland und Frankreich betreffen.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tel. + 33 3 90 21 42 08

7., Straßburg
Bekanntgabe eines Urteils der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Centro Europa 7 S.R.L. und Di Stefano gegen Italien. Beginn 10.00 Uhr.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tel. + 33 3 90 21 42 08

7. – 8., Tirana
Die Venedig-Kommission veranstaltet gemeinsam mit dem albanischen Verfassungsgerichtshof eine internationale Konferenz über „Gewaltentrennung und Machtausgleich – die Rolle der Verfassungsrevision”.

7. – 9., Barcelona
Die Jugendpartnerschaft von Europäischer Kommission und Europarat unterstützt die Konferenz „Junge Menschen und die Gesellschaften Europas und des Mittelmeerraumes: Laufbahnen und Identitäten im Kontext zunehmender Internationalisierung”.
Weitere Informationen

11., Paris
PACE-Treffen zur Konvention des Europarates gegen Menschenhandel
Weitere Informationen

11. – 12., Tiflis
Die Jugendpartnerschaft der Europäischen Kommission und des Europarates nimmt an einer Konferenz über das Wohlbefinden junger Menschen in Osteuropa und im Kaukasus teil.
Weitere Informationen 

11. – 12., Paris
Jorgen Steen Sorensen, parlamentarischer Bürgerbeauftragter und Mitglied der Venedig-Kommission für Dänemark, hält einen Vortrag zum Thema: „Der Nutzen der Ombudsmann-Institutionen und die Arbeit der Venedig-Kommission”.

11. – 13., Finnland
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks stattet Finnland einen offiziellen Besuch ab.

11. – 13., Georgien
Monitoring-Besuch ener Delegation des Kongresses in Georgien
Kontakt: Stéphanie Poirel, Mobil +33 6 50 39 29 01 oder +33 6 63 55 07 10

12., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 26 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Armenien, Griechenland, Moldau, Norwegen, Österreich, Rumänien, Russland, Serbien, die Slowakei, die Türkei, Ungarn und das Vereinigte Königreich betreffen.
Weitere Informationen Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

12., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fall Volkov gegen Ukraine. Beginn 9.00 Uhr. In dem Fall geht es um die Abberufung eines Höchstrichters.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

12., Straßburg
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft sich mit Catherine Ashton und mit José-Manuel Barroso.

12. – 13., Brüssel
Das im Januar 2011 gestartete SPARDA-Projekt (kurz für Shaping Perceptions and Attitudes to Realise Diversity Advantage) läuft Ende Juni 2012 aus. Aus diesem Anlass finden ein Treffen der Teilnehmer sowie eine Konferenz statt.
Weitere Informationen zum Treffen –  Weitere Informationen zur Konferenz
Kontakt: Andrew Cutting, Tel. +32 (0)2 235 0509, Mobil + 32 (0)485 21 72 02

12. – 14., Straßburg
Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens des Europarates über Geldwäsche sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten und die Terrorismusfinanzierung.
Weitere Informationen 

12. – 14., Baku, Guba
Monitoring-Besuch der PACE-Ko-Berichterstatter in Aserbaidschan.
Weitere Informationen

13., Straßburg
Der Generalsekretär des Europarates trifft den Ministerpräsidenten der Republik Lettland, Valdis Dombrovskis.

13., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Georgien gegen Russland (I). Beginn 9.15 Uhr. In dem Fall geht es um angebliche Schikanen gegen georgischstämmige Bewohner der Russischen Föderation im Herbst 2006 im Anschluss an die Verhaftung von vier russischen Offizieren unter dem Verdacht der Spionage gegen Georgien.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

13. – 15., Paris
Der PACE-Unterausschuss für die Wahl von Richtern am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (ECHR) setzt seine Auswahlgespräche mit den Bewerbern fort.
Weitere Informationen

13. – 15., Helsinki
Nationales Medientreffen der Europaratsgruppe Medien gegen Rassismus im Sport (MARS)
Weitere Informationen 

14., Straßburg
Weltblutspendetag
Weitere Informationen
Europäische Direktion für Arzneimittelqualität (EDQM)

14., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in einem Fall, der die Ukraine betrifft.
Weitere Informationen Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

14., Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht seinen Länderbericht über Serbien.

14., Tirana
Tagung des Präsidiums des Kongresses der Gemeinden und Regionen (Kongress) und seiner beiden Kammern

14. – 15., Stockholm
Europäischer Dialog zur Internet-Governance (EuroDIG)    
Kontakt: Jaime Rodriguez, Tel. + 33 3 90 21 47 04

14. - 15., Stockholm
Anlässlich der EuroDIG-Konferenz hält sich Generalsekretär Thorbjørn Jagland in Stockholm auf. Er trifft sich mit Vertretern des Europäischen Jugendforums und anderer Jugendorganisationen zu einem Meinungsaustausch und hält bilaterale Treffen auf hoher Ebene mit Ihrer Majestät Königin Silvia von Schweden und dem schwedischen Außenminister Carl Bildt ab.

14. – 15., Straßburg
Edgeryders-Konferenz
Kontakt: Alberto Cottica, Tel. +33 3 90 21 59 83

15., Venedig
Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Maud de Boer-Buquicchio, besucht die Haftanstalt Il Cerchio und hält bilaterale Treffen mit Vertretern der örtlichen Behörden

15., Brüssel
Tineke Strik (Niederlande, SOC) reist zu einem Workshop mit dem Titel „Der Einsatz rechtlicher Strategien zur Durchsetzung der Menschenrechte von Migranten ohne Ausweispapiere”. Veranstalter ist PICUM, die Plattform für internationale Zusammenarbeit in allen Fragen der Migranten ohne Papiere.

15. – 16., Venedig
Plenarsitzung der Venedig-Kommission unter Teilnahme von Mevlüt Çavuşoğlu (Türkei, EDG), ehemaliger PACE-Präsident, und Serhiy Holovaty (Ukraine, ALDE), Vorsitzender des Unterausschusses für Rechtsstaatlichkeit
Tagesordnung – Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27, Mobil +33 6 98 37 64 04

18., Rom
Treffen des Netzwerks für die drogenpolitische Zusammenarbeit (MedNET)der Pompidou-Gruppe.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27

18. – 20., Straßburg
„Die Rechtsnormen des Europarates und jüngste Entwicklungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Zusammenhang mit Frauenrechten” – Studienbesuch beim Europarat organisiert von der Venedig-Kommission
Weitere Informationen

18. – 21., Türkei
PACE-Post-Monitoring-Besuch in der Türkei
Am Donnerstag, den 21. Juni, findet um 13.00 Uhr im Grand Rixos Hotel in Ankara ein Pressetreffen statt.
Weitere Informationen

19., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 15 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bosnien und Herzegowina, Georgien, Italien, Österreich, Rumänien, Russland und Serbien betreffen.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tel. + 33 3 90 21 42 08

19., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Telegraaf Media Nederland Landelijke Media B.V. und andere gegen Niederlande. Beginn 9.00 Uhr. In dem Fall geht es um die Frage des Schutzes journalistischer Quellen.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tel. + 33 3 90 21 42 08

19., Paris
Treffen der informellen Plattform von PACE und Europäischem Parlament zum Informationsaustausch im Zusammenhang mit dem geplanten Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention.

19. – 20., Straßburg
Der Ausschuss für Bioethik des Europarates veranstaltet ein Symposium über Biobanken, jene Bestände biologischen Materials menschlichen Ursprungs, das für Forschungszwecke aufbewahrt wird.
Programm
Hinweise zur Live-Übertragung im Internet unter http://www.coe.int/bioethics
Kontakt: Henriette Girard, Tel. +33 3 88 41 21 41

20., Straßburg
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks trifft sich mit den Mitgliedern des Ministerkomitees zu einem Meinungsaustausch.

20. – 21., Straßburg
Anne Brasseur (Luxemburg, ALDE) wird im Rahmen des Treffens des Erweiterten Teilabkommens des Europarates für Sport (EPAS) eine Erklärung abgeben.

20. – 22., Straßburg
Jahrestreffen der Airport-Gruppe
Die Pompidou-Gruppe beurteilt Erfolge bei der Umsetzung der Drogenpolitik und bei der Bekämpfung von Drogenschmuggel auf Flughäfen.
Kontakt: Panos Kakaviatos, Tel. +33 3 90 21 50 27

20. – 22., Straßburg
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO): Plenartreffen

21., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von fünf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Schweden, die Schweiz und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte Tel. + 33 3 90 21 42 08

21., Paris
„Gefälschte Medikamente, ein Verbrechen an den Ärmsten. Medicrime – eine wirksame Waffe gegen diese Geißel?” Unter diesem Titel stellt der Europarat im Rahmen einer Konferenz seine Konvention über die Fälschung von Arzneimitteln und Medizinprodukten und ähnliche die Gesundheit gefährdende Straftaten, kurz Medicrime-Konvention, vor. Veranstalter der Konferenz sind die Fondation Chirac und das Forschungsinstitut für die Bekämpfung von Medikamentenfälschungen (IRACM) in Zusammenarbeit mit dem französischen Außenministerium.
Pressedossier in französischer Sprache

21., Brüssel
Identifikation gefälschter Arzneimittel: Wie können die Bürger Europas am besten geschützt werden?
Runder Tisch (für Journalisten) des Europäischen Direktorats für die Qualität von Arzneimitteln und Gesundheitsfürsorge EDQM.
Weitere Informationen
Kontakt : Andrew Cutting, Tel. +32 2 235 0509, Mobil + 32 485 21 72 02

21. – 22., Venedig (Italien)
Veranstaltung „Interkulturelle Stadtplanung”
Programm
Kontakt: Alberto D’Alessandro, Tel. +39 041 309 23 58 / +39 340 476 90 04

21. – 22., Bukarest
Die Venedig-Kommission nimmt an einer Konferenz teil, in der 20 Jahre rumänischer Verfassungsgerichtshof und 100 Jahre rumänische Verfassungsrevision gefeiert werden

22., Częstochowa (Polen)
Mirosława Nykiel (Polen, EVP/CD) reist zur Generalversammlung des Verbands der mit dem Europa-Preis ausgezeichneten Städte.

23. – 25., Lutzk, Ukraine 
Interkulturelle Städte: Forum zum Kulturerbe und zum interkulturellen Raum als Grundlage für interkulturelle lokale Entwicklung

22. – 30., Straßburg
Jugendfriedenscamp
Das Jugendfriedenscamp 2012 kann bereits auf 40 Jahre Jugendarbeit des Europarates zurückblicken.
Kontakt: Giuseppe Zaffuto, Tel. +33 3 90 21 56 04

25. – 27., Straßburg
Sommersitzung der Konferenz der INGOs
Der Europarat unterhält statuarische Beziehungen zu Internationalen Nichtregierungsorganisationen (INGOs), die bei der Organisation mitwirkenden Status genießen. Vorstellung des so genannten Dialog-Toolkit, einer praktischen, benutzerfreundlichen Handreichung zur Förderung des interkulturellen Dialogs am Mittwoch, den 27. Juni, um 12.00 Uhr im Saal G03 des Agora-Gebäudes. Die Presse ist zu der Veranstaltung zugelassen.
Kontakt: Jane Crozier, Tel. +33 3 88 41 38 95

25. – 29., Straßburg
Parlamentarische Versammlung: Sommersitzung
Pressemitteilung

25. – 29., Straßburg
Tagung der Expertengruppe für die Bekämpfung des Menschenhandels (GRETA)

26., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von 19 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Griechenland, Italien, Polen, Portugal, Moldau, Rumänien, Russland, San Marino, die Türkei und Ungarn betreffen.
Weitere InformationenWebsite des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

26., Straßburg
Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Kurić und andere gegen Slowenien. Beginn 15.30 Uhr. In der Klage heißt es, den Beschwerdeführern sei ihr Status von Einwohnern mit Recht auf dauerhaften Wohnsitz willkürlich entzogen worden, nachdem Slowenien 1991 seine Unabhängigkeit erklärt hatte. In der Folge hätten sie als Mitglieder der Bevölkerungsgruppe der so genannten „Ausgelöschten” zwanzig Jahre voller Mühen und Entbehrungen auf sich nehmen müssen.
Weitere Informationen Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

26., Straßburg
Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Herrmann gegen Deutschland. Beginn 16.00 Uhr. In diesem Fall geht es um die Beschwerde eines Grundeigentümers, der von Gesetzes wegen verpflichtet ist, Jagd auf seinem Besitz zuzulassen, obwohl er selbst aus moralischen Gründen erklärter Jagdgegner ist.
Weitere Informationen Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

26.,
Internationaler Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Opfer von Folter

27., Brüssel
Der Europarat nimmt an einem Forum über Medienpluralismus und neue Medien im Europäischen Parlament in Brüssel teil.
Kontakt: Andrew Cutting, Mobil + 32 485 21 72 02
Programm

28., Budapest
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, eröffnet die Konferenz „Demokratie und Menschenrechte – in Gedenken an Raoul Wallenberg” und hält mehrere bilaterale Treffen auf hoher Ebene.

28., Straßburg
Religiöser Pluralismus in Europa
Die Veranstaltung im Europäischen Parlament beleuchtet die Rolle des Europarates und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im zunehmend aktuellen Aufeinandertreffen von Gesetz und Religion in Europa.
Führende Akademiker, Europaratspolitiker, Richter und Rechtsexperten werden als Teilnehmer erwartet. Sie gehen der Frage nach, welcher komplexe rechtliche und politische Rahmen für alle Fragen des religiösen Pluralismus in Europa bestimmend ist.
Kontakt: Andrew Cutting, Mobil + 32 485 21 72 02

28. – 29., Kopenhagen
Der Europarat und die Europäische Kommission veranstalten eine gemeinsames Seminar mit dem Titel „Interkulturelle Städte: Regierung und Politik in interkulturellen Gemeinschaften”. Seminar für Bürgermeister und Politiker. Die Presse ist zu der Veranstaltung zugelassen.
Programm

28., Straßburg
Schriftliche Bekanntgabe von fünf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Deutschland, Frankreich und Slowenien betreffen.
Weitere Informationen Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

30., Helsinki
CultureWatchEurope, die Informations- und Kontaktplattform des Europarates für Kultur, Kulturerbe und Medienentwicklungen, veranstaltet ein Treffen unter dem Titel „Kulturzugang und Kulturteilhabe – von Indikatoren zu einer Politik für Demokratie”.
Weitere Informationen

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