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2012 in Kürze


 

Zum Jahreskalender 2012 des Europarates gelangen Sie wie folgt: Klicken Sie auf die Links des Kalenders auf der rechten Seite, um das Monatsprogramm aufzurufen.

JANUAR

10. , Brüssel
PACE Berichterstatterin Kerstin Lundgren stellt ihren Bericht über die Beziehungen des Europarates und der EU den NGOs, den Medien und anderen in Brüssel ansässigen Interessenvertretern vor.

10., Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht seinen Länderbericht über Griechenland, gemeinsam mit einer Stellungnahme der griechischen Behörden

10., Straßburg 
Bekanntgabe von 33 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Italien, Litauen, die Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Russland, die Türkei und die Ukraine betreffen. 

11., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Vistiŋš und Perepjolkins gegen Lettland. Beginn 9.15 Uhr. 
In dem Fall geht es um Landenteignungen im Zuge der Vergrößerung des Autonomen Handelshafens Riga. In den 1990er Jahren wurden diese unter Anwendung einer gesetzlichen Sonderregelung anstelle der normalerweise geltenden Enteignungsgesetze vorgenommen. 

 12.,  Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht den Bericht über seinen Besuch 2011 in Moldau

12.,  Straßburg
Bekanntgabe von zwölf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.

13. – 16., Kasachstan
Eine PACE-Delegation beobachtet die am 15. Januar stattfindenden Parlamentswahlen in dem Mitgliedsland. Neben dem Europarat nehmen auch Vertreter des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte und der Parlamentarischen Versammlung der OSZE an der Wahlbeobachtungsmission teil.

16. – 17., Eriwan 
John Prescott und Axel Fischer, die Ko-Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung für das Monitoring von Armenien, statten dem Mitgliedsland einen Informationsbesuch ab. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Umsetzung und die Weiterverfolgung von PACE-Entschließung 1837 (2011) über das Funktionieren der demokratischen Institutionen in diesem Mitgliedsland.  
Weitere Informationen

16. – 17.,  Tunis 
PACE-Mission zur Erkundung von Möglichkeiten verstärkter institutioneller Beziehungen zwischen der Parlamentarischen Versammlung und der neuen Konstituierenden Nationalversammlung und anderer tunesischer Institutionen und Partnerorganisationen im Anschluss an die Wahlen am vergangenen 23. Oktober.
16. – 17., Moldau 
Besuch durch den Menschenrechtskommissar des Europarates,  Thomas Hammarberg.

17., Straßburg
Bekanntgabe von 35 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Finnland, Griechenland, Lettland, Litauen, Moldau, Österreich, Polen, Portugal, Russland, Spanien, die Türkei, Ungarn und das Vereinigte Königreich betreffen.

17., Amsterdam 
Die Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, Maud de Boer-Buquicchio, nimmt am Neujahrsempfang Ihrer Majestät Königin Beatrix der Niederlande teil.

17. – 18., Tunis
Runder Tisch zu Fragen von Teilanfechtungen des vorläufigen Ergebnisses der Wahlen zur konstituierenden Nationalversammlung am 23. Oktober und Workshop zum Thema „Die Rolle einer unabhängigen Justiz im Nahen und Mittleren Osten und in Nordafrika”. Von Seiten des Europarates nimmt die Venedig-Kommission an der Veranstaltung teil.

19. , Straßburg
 Bekanntgabe von sieben Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Deutschland, Frankreich, Irland, die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.

19.-20., Istanbul 
Der Menschenrechtskommissar des Europarates präsentiert die  türkischsprachige Ausgabe des Buches „Menschenrechte in Europa”.  

20., Paris 
Sitzung des Präsidiums des Kongresses der Gemeinden und Regionen und seiner beiden Kammern.

21. – 22.,   Warschau 
Nationales Medientreffen: „Ethik und Redaktionsmanagement”.  Veranstaltung im Rahmen des gemeinsamen Programms von Europarat und Europäischer Union „Medien gegen Rassismus im Sport”.

23. -29., Straßburg
Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung: Reden des britischen Premierministers David Cameron und der finnischen Staatspräsidentin Tarja Halonen und des Menschenrechtskommissar des Europarates.
Weitere Informationen, PACE-Website

24. – 27., Straßburg
Wintersitzung der Konferenz der INGOs:  Menschenrechtsverteidiger, demokratischer Wandel in den südlichen Mittelmeerländern, und Beteiligung und Einbindung von Frauen in die politischen und demokratischen Prozesse
Website der Konferenz der INGOs

24., Straßburg 
Veröffentlichung der Schlussfolgerungen des Europäischen Ausschusses für soziale Rechte für das Jahr 2011. (Weitere Informationen)
Schlussfolgerungen nach Staat

24., Straßburg
Bekanntgabe von 12 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, Moldau, Polen, Rumänien, Russland und die Türkei betreffen.
Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

25., Straßburg 
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Catan und andere gegen Moldau und Russland. Beginn 9.15 Uhr.
In dem Fall geht es um das Verbot der Verwendung der lateinischen Schrift an Schulen der selbstausgerufenen aber international nicht anerkannten „Moldauischen Republik Transnistrien”.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

25., Straßburg 
Das Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlicht seinen Bericht über die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien”. Der Bericht basiert auf einem Informationsbesuch im Jahr 2010 und wird gemeinsam mit einer Stellungnahme der Behörden des Mitgliedslandes veröffentlicht.

25. – 27., Tschechische Republik
Roma-Mediatoren-Schulung, im Rahmen des Roma-Mediatoren-Ausbildungsprogramms.  
Weitere Informationen, Kontakt: Cathie.Burton@coe.int 

25. – 28., Nikosia (Zypern) 
Nationales Medientreffen zur Erprobung genreübergreifender innovativer Medienproduktion (Originaltitel: „Cross-Production for Inclusive Media Coverage” ) im Rahmen des gemeinsamen Programms von Europarat und Europäischer Union „Medien gegen Rassismus im Sport”.

26. , Straßburg
Jahrespressekonferenz des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Beginn 14.15 Uhr im Seminarraum des Menschenrechtspalais.
Der Präsident des Gerichtshofes, Sir Nicolas Bratza, berichtet zusammenfassend und in statistischer Übersicht über die Tätigkeit des Gerichtshofes im abgelaufenen Jahr 2011.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

26., Straßburg
Bekanntgabe von sechs Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Frankreich und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

26. – 27., Davos
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, reist zur Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in die Schweiz.

27., Brüssel
Einen Tag vor dem Datenschutztag am 28. Januar beginnt der Europarat umfassende Konsultationen mit allen Betroffenen hinsichtlich einer Aktualisierung seiner Datenschutzkonvention im Rahmen der 5. Internationalen Konferenz zum Datenschutz  (www.cpdpconferences.org).
Kontakt: Andrew.Cutting@coe.int

28.
Datenschutztag

29. Januar,  Rotterdam (Niederlande)
Verleihung des Eurimages- Entwicklungspreises für Koproduktionen im Rahmen des Internationalen Filmfestivals von Rotterdam.
Weitere Iinformationen

30., Straßburg
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft den südkoreanischen Justizminister Kwon Jae-Jin.

 

31., Straßburg
Bekanntgabe von zwölf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Belgien, Bulgarien, Griechenland, Italien, Moldau, Portugal, Rumänien, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

31. Januar – 2. Februar, Baku, Guba (Aserbaidschan) – Die Ko-Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung  für das Monitoring von Aserbaidschan, Joseph Debono Grech und Pedro Agramunt, reisen zu einem Informationsbesuch in das Mitgliedsland. 
 

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