Welche Zukunft für Menschenrechte und Demokratie in Europa? Die Rolle des Europarates

Konferenz - Paris, 11. September 2009


Verankert in den internationalen Institutionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg zur Verteidigung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten gegründet worden waren, ist die europäische Einigung über die Jahre stetig vorangeschritten. Damals wurde auch der Europarat mit dem Ziel gegründet, diese Werte zu festigen und auszubauen. Heute, genau sechzig Jahre später, steht die Organisation in einem auf 47 Mitgliedsstaaten erweiterten Europa ganz neuen Herausforderungen gegenüber.

Vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Rezession und mehrerer erst kürzlich beendeter Konflikte in verschiedenen Regionen Europas erscheinen die gemeinsamen Werte des Schutzes der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit bedroht. Wie können diese Werte aufs Neue bestätigt werden? Muss dazu ein neues Referenzsystem gefunden werden?

Die Identität Europas ist reich an Facetten und Vielfalt; wie ist diese kulturelle Vielfalt vereinbar mit dem Recht des Einzelnen auf demokratische Staatsbürgerschaft im Sinne eines verstärkten sozialen Zusammenhalts?

Welcher Mehrwert leitet sich aus Europa ab und kommt der europäischen und der globalen Gemeinschaft gleichermaßen zugute? Ist das Europa der Werte ein Maßstab und Vorbild für andere Kontinente? Wo genau steht der Europarat innerhalb der europäischen Architektur? Inwiefern muss die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union, mit der OSZE und den Vereinten Nationen vertieft und verbessert werden?

Auf der Pariser Konferenz werden Teilnehmer aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft aus ganz Europa versuchen, in drei Workshops Antworten auf diese Fragen zu finden.

Der Konferenz vorausgegangen ist die Madrider Erklärung, die die Außenminister des Europarates im Mai 2009 aus Anlass des 60. Jahrestages der Gründung der Organisation verabschiedet haben. Die Erklärung versteht sich als Beitrag zu einer großen Debatte über die Zukunft des Europarates, die die Parlamentarische Versammlung der Organisation im Oktober 2009 führen wird.

Workshop 1: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Workshop 2: Demokratische Staatsbürgerschaft, kulturelle Vielfalt und sozialer Zusammenhalt

Workshop 3: Europa und die Welt

Maud de Boer-Buquicchio : ''Wir suchen nicht nach einer neuen Rolle''

''Menschenrechte können und dürfen nicht als Luxus betrachtet werden, den man sich nur in Zeiten von Frieden und Stabilität leisten kann. Es ist daher notwendig, dass unsere Mitgliedsstaaten den politischen Willen haben, unsere Grundwerte zu achten - zu jeder Zeit, nicht nur in guten und einfachen Zeiten'', erklärte die Generalsekretärin a.i., Maud de Boer-Buquicchio, bei der Konferenz zum Thema ''Welche Zukunft für Menschenrechte und Demokratie in Europa? Die Rolle des Europarates'' am 11. September in Paris. Die Konferenz findet im Rahmen der Veranstaltungen zum 60-jährigen Bestehen des Europarates statt. (weiter ...)