Forum für die Zukunft der Demokratie 2010

Thorbjørn Jagland: ''Tiefe Sicherheit'' und Meinungsfreiheit sind die Grundlagen der Demokratie

"Dem Europarat kommt eine einzigartige strategische Rolle bei der Stärkung einer guten demokratischen Regierungsführung auf allen Ebenen in Europa zu'", so die Hauptbotschaft des Forums für die Zukunft der Demokratie 2010, das am 21. Oktober in Eriwan zu Ende ging. Demokratie oder vielmehr eine gute demokratische Regierungsführung ist nicht nur wesentlich mit der Achtung der Menschenrechte verbunden, sondern auch als wirksamste Form der Regierungsführung zur Sicherstellung von Stabilität, Nachhaltigkeit und Wohlergehen anerkannt. ''Dies bezeichne ich als tiefe Sicherheit'', sagte der Generalsekretär. (weiter...)

 

Zum Forum 2010

Informationen zum Forum 2010

Das Forum in Eriwan wird Grundsätze der demokratischen Regierungsführung behandeln, indem es deren Anwendung und die Auswirkungen auf moderne politische und gesellschaftliche Veränderungen in den Mitgliedsstaaten des Europarates analysiert. Außerdem werden Erfolge und Mängel verschiedener Politikfelder und der betreffenden institutionellen Systeme auf Basis aller Grundsätze der demokratischen Regierungsführung untersucht. Neben der Beachtung verschiedener politischer und institutioneller Systeme, Zivilgesellschaften und Art und Weisen des Zusammenwirkens und der gegenseitigen Stärkung zwischen unterschiedlichen Gruppen und deren Regierungen in ganz Europa, wird diese Analyse unter Beachtung der gemeinsamen Prinzipien der pluralistischen Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit durchgeführt.

Am ersten Tag des Forums wird außer der formellen Eröffnungssitzung noch ein Expertentreffen auf hoher Ebene stattfinden, um die wichtigsten Trends und Gefahren für die demokratische Regierungsführung auszumachen.

Die Grundsätze der demokratischen Regierungsführung werden zur Analyse im Rahmen des Forums in drei Unterthemen aufgeteilt, die jeweils in zwei separaten Arbeitssitzungen, am Vor- und Nachmittag des zweiten Tags des Forums, behandelt werden.

  • 1. Unterthema: Rechtsstaatlichkeit und Demokratie (A. Die Auswirkungen des europäischen Rechts und der europäischen Rechtssprechung auf die Gestaltung der Demokratie – B. „Sollte ein Recht auf Demokratie bestehen?“)
  • 2. Unterthema: Institutionen und demokratische Regierungsführung (A. Demokratie und Repräsentation, B. Demokratie und Global Governance)
  • 3. Unterthema: Mitgestaltung der Demokratie (A. Nachhaltige Kommunen für eine lebendige Demokratie, B. Die demokratische politische Kultur: Lebensnotwendig für die Demokratie)
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Das Eriwan-Forum soll über das Jahr 2010 hinaus eine Richtung vorgeben, an der sich der Europarat zur Verbesserung einer guten demokratischen Regierungsführung in seinen Mitgliedsstaaten orientieren kann.