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2012 in Kürze


 

Zum Jahreskalender 2012 des Europarates gelangen Sie wie folgt: Klicken Sie auf die Links des Kalenders auf der rechten Seite, um das Monatsprogramm aufzurufen.

FEBRUAR

31. Januar – 2. Februar, Baku, Guba (Aserbaidschan)
Die Ko-Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung  für das Monitoring von Aserbaidschan, Joseph Debono Grech und Pedro Agramunt, reisen zu einem Informationsbesuch in das Mitgliedsland.  

2., Lausanne (Schweiz) 
Arbeitsgruppe des Internationalen Olympischen Komitees zur Bekämpfung von Insiderwetten und illegalen Wettpraktiken. Seitens des Europarates nimmt die Stellvertretende Generalsekretärin, Maud de Boer-Buquicchio, am Treffen teil.

2., Straßburg
Bekanntgabe von vier Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

2., Straßburg
Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, trifft den Stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Moldau, Eugen Carpov.

2. – 4. Februar, Italien
Roma-Mediatoren-Schulungen, im Rahmen des  Roma-Mediatoren-Ausbildungsprogramms
Weitere Informationen, Kontakt: Cathie.Burton@coe.int

8. – 11., Moskau
Eine fünfköpfige Delegation der Parlamentarischen Versammlun reist nach Russland, um sich vor Ort ein Bild von den Rahmenbedingungen und vom laufenden Wahlkampf für die am 4. März 2012 stattfinden Präsidentenwahlen zu machen.
Weitere Informationen

6., Stockholm
Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, reist zur Teilnahme am Seminar „Roma in Europa" in die schwedische Hauptstadt. Veranstalter des Seminars ist die schwedische Delegation bei der OSZE.

6. – 8., Ukraine
Roma-Mediatoren-Schulung im Rahmen des Roma-Mediatoren-Ausbildungsprogramms.
Weitere Informationen, Kontakt: Aurora.Ailincai@coe.int

7., Straßburg
Bekanntgabe von 17 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Albanien, Bosnien und Herzegowina, Griechenland, Italien, Polen, Rumänien, Russland, Serbien und die Türkei betreffen. 
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

7., Straßburg
Die Expertengruppe des Europarates gegen Menschenhandel (GRETA) veröffentlicht ihren Länderbericht über  Georgien.

7., Straßburg
Öffentliche mündliche Verhandlungen vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in den Fällen Axel Springer AG gegen Deutschland und Von Hannover gegen Deutschland (Nr. 2). Beginn 10.00 Uhr.
In beiden Fällen geht es um die Veröffentlichung von Artikeln bzw. von Fotos aus dem Privatleben bekannter Persönlichkeiten.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

7. – 9., Island
Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg stattet dem Mitgliedsland einen Besuch ab.

7. – 10., Griechenland –
Roma-Mediatoren-Schulung im Rahmen des Roma-Mediatoren-Ausbildungssprogramms.
Weitere Informationen, Kontakt: Aurora.Ailincai@coe.int

8.
Tag der Internetsicherheit - Safer Internet Day

8. – 9., La Paz, Bolivien
Konferenz zum Thema: „Menschenrechte in der Arbeit der bolivianischen Staatsanwaltschaft”. Die Veranstaltung wird gemeinsam von der Venedig-Kommission und dem Amt der bolivianischen Generalstaatsanwaltschaft durchgeführt.

 

8.-11.  Moskau
Eine PACE-Delegation besucht Moskau , um den Wahlkampf und die Rahmenbedingungen im Vorfeld der russischen Präsidentschaftswahlen am 4. Maärz 2012 zu bewerten.
Weitere Informationen

9., Straßburg
Seminar zu Fragen der lokalen und regionalen Dimension der Europaratskampagne ONE in FIVE zur Bekämpfung von sexueller Gewalt an Kindern und des Beginns des strategischen Aktionsplanes. Veranstalter ist der Kongress der Gemeinden und Regionen.

9., Straßburg
Bekanntgabe von zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Schweden und die Tschechische Republik betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

9., Amman, Jordanien
Expertenmission des Europarates über eine mögliche Zusammenarbeit in den Bereichen Frauenemanzipation, Wahlgesetzgebung und Medienfreiheit. Von Seiten der Organisation nehmen die Generaldirektorin für Europaratsprogramme, Gabriella Battaini-Dragoni, und der Sekretär der Venedig-Kommission, Thomas Markert, teil.

10., Helsinki
Auf Einladung der finnischen Präsidentin Tarja Halonen nimmt Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates, am Treffen europäischer Staatspräsidenten, der sog. Arraiolos-Gruppe, teil.

 

13., London
Treffen auf hoher Ebene zu Gesprächen über eine verstärkte Rationalisierung und Straffung der Arbeit des Europarates in allen Fragen der Kommunal- und Regionalpolitik. Die Veranstaltung erfolgt im Rahmen des britischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates.

14., Straßburg
Bekanntgabe von 19 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Albanien, Bulgarien, Italien, Litauen, Moldau, die Niederlande, Norwegen, Polen, Rumänien, Russland und das Vereinigte Königreich betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

14. – 15., Straßburg
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon trifft die Fraktionsvorsitzenden des Europaparlaments, den Leiter der EU-Delegation beim Europarat und den Präsidenten der Konferenz der INGOs zu Gesprächen.

15. – 21., Rabat, Tunis  Informationsbesuch durch PACE-Berichterstatterin Fatiha Saïdi im Zusammenhang mit ihrer Arbeit am Bericht zum Thema: „Gleichstellung und Status der Frauen in den südlichen Nachbarländern des Europarates.”

16., Straßburg 
Bekanntgabe von zehn Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Frankreich, Luxemburg, die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

16. – 17., Budapest
Zwei PACE-Ko-Berichterstatter reisen zu einem Besuch nach Ungarn, um sich über den Stand der jüngsten Gesetzesreformen zu informieren.

16. – 17., Andorra 
Besuch von Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg. 

17. Straßburg
Sitzung des Präidiums des Kongresses der Gemeinden und Regionen und seinr Kammern.

20., Straßburg
Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarates: Veröffentlichung eines weiteren Kommentars zu Menschenrechtsfragen mit dem Titel „Menschen mit geistigen und psychosozialen Behinderungen und ihr Anspruch auf uneingeschränkte Wahrung der Persönlichkeitsrechte”.

20. – 21., Budapest
Besuch der Venedig-Kommission zu einem Meinungsaustausch zu  Fragen der Justizgesetzgebung und der Religionsfreiheit. Gesprächspartner sind Behörden- und betroffene Interessenvertreter. Der Besuch dient der Vorbereitung einer diesbezüglichen Stellungnahme durch die Kommission.  
Kontakt: Panos.Kakaviatos@coe.int

20. – 22., Zagreb
Informationsbesuch durch PACE-Berichterstatter Jean-Charles Gardetto im Rahmen seiner Arbeit an einem Bericht zu Fragen der Gleichstellung der Geschlechter in den Staaten Südosteuropas.

21., Straßburg 
Bilanzkonferenz „Interkulturelle Mediation für Roma-Gemeinden” für die Teilnehmer des ROMED-Programms des Europarates für eine bessere Mediation zwischen Roma und kommunalen Einrichtungen und Behörden in 16 Mitgliedsstaaten.
Website zum Thema: www.coe.int/roma
Kontakt: Cathie.Burton@coe.int

21., Straßburg
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) veröffentlicht ihre Länderberichte über Italien, Island, Lettland, Luxemburg, Montenegro und die Ukraine.
Kontakt: Cathie.Burton@coe.int

21., Straßburg 
Bekanntgabe von zwölf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, Bulgarien, Moldau, Montenegro, Polen, Rumänien und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

22., Straßburg
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) veröffentlich seinen Länderbericht über Deutschland. Der Bericht beruht auf dem letzten Informationsbesuch des Anti-Folter-Komitees in diesem Mitgliedsland und wird gemeinsam mit der Stellungnahme der deutschen Behörden veröffentlicht.
Kontakt: Panos.Kakaviatos@coe.int

22. – 24., Kiew 
Informationsbesuch durch PACE-Berichterstatterin Marieluise Beck im Vorfeld der Veröffentlichung ihres Berichtes über „Bedrohungen der Rechtsstaatlichkeit in Mitgliedsstaaten des Europarates – Wahrung der Befugnisse der Parlamentarischen Versammlung”.

23., Straßburg
Bekanntgabe von vier Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Frankreich und die Ukraine betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 (0)3 90 21 42 08

23., Straßburg
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft den Vorsitzenden des Verfassungsrates der Republik Kasachstan, Igor Rogov.

27., New York 
"Für ein Ende der Gewalt an Frauen durch die Umsetzung internationaler Standards” ist der Titel einer Parallelveranstaltung während der 56. Sitzung der UN-Frauenrechtskommission. Von Seiten des Europarates nehmen die Stellvertretende Generalsekretärin Maud de Boer-Buquicchio und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung Jean-Claude Mignon teil.
Weitere Informationen

27. , Brüssel
Vorstellung des Berichts „Menschenrechte der Roma und Fahrenden in Europa” von Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg.
Kontakt: Anki.Wood@coe.int

28., Oslo 
Generalsekretär Thorbjørn Jagland und Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg reisen zur Teilnahme am Seminar „Menschenrechte in der Verfassung – ein nordischer Vergleich” in die norwegische Hauptstadt. Veranstalter ist das Voksenåsen-Kulturzentrum in Zusammenarbeit mit dem parlamentarischen Menschenrechtsausschuss.

28., Straßburg
Bekanntgabe von zehn Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, Bulgarien, Griechenland, Lettland, Polen, Russland und die Türkei betreffen.
Weitere Informationen, Website des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, Tel. + 33 3 90 21 42 08

28., Straßburg
Staatengruppe gegen Korruption(GRECO): erster Bericht über San Marino
Pressemitteilung

28. Februar – 1. März, Dubrovnik (Kroatien) 
Treffen der Pompidou-Gruppe zur Erörterung von Fragen der Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung in Südosteuropa und auf dem Balkan.
Kontakt: Panos.Kakaviatos@coe.int 

 

 

 

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