Konferenz zur Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Interlaken (Schweiz), 18.-19. Februar 2010


Die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stand im Zentrum der Debatten, als sich die zuständigen Minister für Menschenrechte aus den 47 Mitgliedsländern des Europarates am 18. und 19. Februar im Casino Kursaal in Interlaken getroffen haben.

Das Ziel der vom Schweizer Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates organisierten Konferenz war die erneute Bekräftigung der Verpflichtung der Mitgliedsstaaten zum Schutz der Menschenrechte in Europa und ihrer Entschlossenheit, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der den wichtigsten Bestandteil des Schutzmechanismus darstellt, die Bewältigung der steigenden Zahl der Beschwerden zu ermöglichen.

Der Gerichtshof befindet sich 2010 in einer dramatischen Situation. Die Zahl der offenen Fälle hat mittlerweile 100 000 überschritten. Die Tatsache, dass 90% der beim Gerichtshof eingereichten Beschwerden eindeutig unzulässig oder ganz offensichtlich unbegründet sind, zeigt einen großen Informationsbedarf über die Konvention und die Verfahren des Gerichtshofs. Aus diesem Grunde muss das System der Konvention mithilfe einer strikteren Anwendung des Prinzips der Subsidiarität und seiner Umsetzung in den nationalen Rechtssystemen wieder gestärkt werden.

Auf diese essentiellen Fragen zur Zukunft des Gerichtshofs gab die Konferenz von Interlaken Antworten.