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2012 in Kürze


 

Zum Jahreskalender 2012 des Europarates gelangen Sie wie folgt: Klicken Sie auf die Links des Kalenders auf der rechten Seite, um das Monatsprogramm aufzurufen.

APRIL

31. März – 2. April, San Marino
Erster offizieller Besuch von  Generalsekretär Thorbjørn Jagland

2., Straßburg
Nils Muižnieks (Lettland) tritt sein Amt als neuer Menschenrechtskommissar des Europarates an.

2. – 4., Tirana
Die PACE-Ko-Berichterstatter für die Einhaltung der von Albanien dem Europarat gegenüber eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen statten dem Mitgliedsland einen Informationsbesuch ab. Im Mittelpunkt des Besuches stehen Fragen der Wahl- und Parlamentsreform, sowie die Bekämpfung der Korruption, die bevorstehenden Präsidentenwahlen und der Stand der Untersuchungen im Zusammenhang mit den Ereignissen im Januar 2011.

2. – 5., Chisinau
PACE-Präsident Jean-Claude Mignon stattet der Republik Moldau eine offiziellen Besuch ab. Am 4. April besucht Jean-Claude Mignon die Region Transnistrien.

3. – 5.,
Arbeitsbesuch von Generalsekretär Thorbjørn Jagland in Rabat und Tunis .

3., Berlin
Feierliche Überreichung des Europäischen Bürgerrechtpreises der Sinti und Roma an Thomas Hammarberg in Anwesenheit der Stellvertretenden Generalsekretärin des Europarates, Maud de Boer-Buquicchio. Weitere Informationen

3., Straßburg
Bekanntgabe von 14 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, Griechenland, Italien, Polen, Rumänien, Russland, Spanien und die Türkei betreffen.  
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3., Straßburg
Bekanntgabe von vier Urteilen der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in folgenden Rechtssachen: Gillberg gegen Schweden, Kotov gegen Russland, Van der Heijden gegen Niederlande und Boulois gegen Luxemburg
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3. – 5., Straßburg
Studienbesuch von Mitarbeitern der Zentralen und regionalen Wahlkommissionen der Republik Kasachstan zum Thema „Wahlstandards und Normen des Europarates und diesbezügliche Tendenzen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte“. Veranstalter ist die Venedig-Kommission.

4., Budapest 
Im Zuge der Vorbereitung einer Stellungnahme bezüglich der Gesetzesreform für ungarische Staatsanwaltschaften reist eine Delegation der Venedig-Kommission nach Budapest. Die Stellungnahme war von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates angefordert worden.

4., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Fabris gegen Frankreich. Weitere Informationen

5., Straßburg 
Bekanntgabe von fünf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Schweden, die Schweiz, die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.
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8.,
Internationaler Tag der Roma
 

10., Straßburg
Bekanntgabe von 23 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Armenien, Bulgarien, Georgien, Italien, Litauen, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Serbien, Spanien, die Türkei und das Vereinigte Königreich betreffen.
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11. – 12., Eriwan
Eine aus drei Mitgliedern bestehende PACE-Delegation reist im Rahmen einer Vorwahlmission nach Armenien, um die Rahmenbedingungen und den laufenden Wahlkampf für die am 6. Mai stattfindenden Parlamentswahlen zu beurteilen.

11. – 13., Moskau
Eine sechsköpfige PACE-Delegation stattet dem Mitgliedsland im Anschluss an die Präsidentenwahlen am vergangenen 4. März einen Besuch ab.  

11. – 13., Paris
Nationales MARS-Medientreffen unter dem Motto: „Medienbildung und Medienerziehung”.
MARS-Programmübersicht

12., Straßburg
Das Ministerkomitee veröffentlicht den Jahresbericht über die Vollstreckung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte.

12., Straßburg
Bekanntgabe von zehn Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Deutschland, Frankreich, Schweden und Slowenien betreffen.
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16., Straßburg
Bekanntgabe eines Kammerurteils des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Janowiec und andere gegen Russland. Weitere Informationen

16. – 20., Polen, Slowenien, Vereinigtes Königreich
Staatengruppe gegen Korruption (GRECO): Vierte Runde der Evaluierungsbesuche

17., Straßburg
Bekanntgabe von 32 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Aserbaidschan, Bulgarien, Griechenland, Litauen, Moldau, Montenegro, Österreich, Polen, Rumänien, Russland, Serbien und die Türkei betreffen. Weitere Informationen

17., Straßburg
Mündliche Verhandlung vor der Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Fall Lutsenko gegen Ukraine. Weitere Information

17. – 18., Belgrad
Eine aus vier Mitgliedern bestehende PACE-Delegation reist im Vorfeld der am 6. Mai stattfindenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nach Serbien, um vor Ort die Bedingungen und den Verlauf des Wahlkampfes zu beurteilen.

17. – 18., Rabat
Luca Volontè, Berichterstatter des PACE-Ausschusses für politische Angelegenheiten und Demokratie reist zu einem Informationsbesuch nach Rabat.

18., Straßburg
Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft König Abdullah II. von Jordanien

18., Sankt Petersburg, Russland
Maud de Boer-Buquicchio, Stellvertretende Generalsekretärin des Europarates, spricht bei einer Rundtischveranstaltung zur Bekämpfung von Menschenhandel im Tavricheskiy-Palast und wird an der  staatlichen Herzen-Universität die ONE in FIVE-Kampagne des Europarates in Russland eröffnen.

18. – 20., Brighton, Vereinigtes Königreich
Das Vereinigte Königreich veranstaltet im Rahmen seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates eine internationale Konferenz über die Zukunft des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Brighton. Konferenz-Website

18. – 20.,                  
MONEYVAL  Konferenz der Vertragsparteien zum Übereinkommen über Geldwäsche sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten und über die Terrorismusfinanzierung
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19., Straßburg
Bekanntgabe von acht Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien” und die Ukraine betreffen.
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 23. – 27., Straßburg
April-Sitzung der Parlamentarischen Versammlung: Arabischer Frühling, Tod von Flüchtlingen im Mittelmeer, Ethik im Sport und Bekämpfung von Spielabsprachen.
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23. – 24., Straßburg
René Cassin Wettbewerb 2012
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24., Straßburg
Bekanntgabe von 18 Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Bulgarien, Griechenland, Italien, Moldau, Rumänien, Russland, die Türkei und Ungarn betreffen.
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25. – 26., Ankara
Teilnahme der Venedig-Kommission an einem Symposium anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung des türkischen Verfassungsgerichtshofes.

26., Straßburg
Bekanntgabe von fünf Urteilen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Fällen, die Slowenien, die Tschechische Republik und die Ukraine betreffen.
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